Auszug - Bauprojekt an der Ziegrastraße - sozial-ökologisch bauen und Neuköllner Gewerbe fördern  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Kleiner Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0616/XXI Bauprojekt an der Ziegrastraße - sozial-ökologisch bauen und Neuköllner Gewerbe fördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/SUV
Verfasser:Stiermann, JanBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Herr Dr. Hoffmann erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann verweist eingangs auf die Vorstellung des Bauvorhabens im Stadtentwicklungsausschuss (22.11.2022, TOP 3). Beim jetzt vorliegenden Entwurf handelt es sich um einen intensiv diskutierten und mit dem Bezirk abgestimmten Entwurf. Das Grundstück ist im Bodenbelastungskataster (BBK) eingetragen. Aus umwelt- bzw. naturschutzrechtlicher Sicht ist der Antrag nur zu unterstützen. Zugleich gibt es zu vielen der Vorschläge aus dem Antrag keine rechtliche Handhabe für eine Durchsetzung. Die Verwaltung wird den Vorhabenträger aber selbstverständlich dahingehend beraten und zu einer entsprechenden Berücksichtigung ermuntern.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird dem federführenden Stadtentwicklungsausschuss mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken bei Ablehnung durch die FDP (Fraktion der AfD heute nicht vertreten) mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


  
 

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