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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Kippenfreies Buckow
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Herr Oegel begründet die Intention des Antrags. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Herr BzStR Biedermann führt aus, dass ihn achtlos weggeworfene Kippen ebenfalls ärgern, allerdings leider nicht nur ein Problem in Buckow sind. Viele BSR-Mülleimer sind zudem mit Kippenbehältern ausgestattet. Zudem ist es mit der Anbringung nicht getan, die Behälter müssen auch geleert und gewartet werden. Herr Braeger erklärt, dass sich der Antrag zwar an die BVG wendet, aber formal betrachtet eine Aufgabe der Straßenreinigung (BSR) ist. Er äußert Bedenken, hier nun ergänzend durch die BVG tätig zu werden.
Herr Oegel möchte sich in der Fraktion noch einmal beraten und bittet um Vertagung. Der Ausschuss hat keine Einwände.
Die Drucksache wird vertagt. |
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