Auszug - Nebenstraßen für Radverkehr attraktiver machen – aus Kopfstein mach Asphalt  

Herr Leppek erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt um Einschätzung. Herr BzStR Biedermann muss der Begründung, Fahrradstraßen seien Luxus zunächst deutlich widersprechen - sie sind kein Luxus, sondern Zukunft und müssen an vielen Stellen der neue Standard werden. Davon abgesehen teilt er aufgrund des großen Nachhol- und Handlungsbedarfs grundsätzlich die Intention des Antrags. Im Moment befindet sich das Radvorrangnetz in der Abstimmung, wie er weiter berichtet. Er geht zudem davon aus, dass dieses noch im 1. Halbjahr 2022 durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) veröffentlicht werden könnte. Für den Neuköllner Teil dieses Netzes schlägt Herr BzStR Biedermann danach eine detailliertere Vorstellung hier im Ausschuss vor. Der Bezirk ist (aufbauend auf das Radvorrangnetz) dabei, eine bezirkliche Prioritätenliste für die Reihenfolge der Umsetzung von Maßnahmen zu erarbeiten. Konkret auf den Antrag bezogen ist die Weichselstraße zwar Bestandteil des Nebennetzes, die Fuldastraße allerdings überhaupt kein Bestandteil des Radverkehrsnetzes. Stattdessen ist die parallel dazu laufende Elbestraße Teil des Vorrangnetzes. Sobald die beiden gerade skizzierten Themenstränge zum Radvorrangnetz als auch zu der bezirklichen Umsetzung klarer sind, könnte dann geschaut werden, inwieweit dann über diesen Antrag noch einmal gesprochen werden kann. Soweit der Vorschlag von Herrn BzStR Biedermann. Es folgen Redebeiträge von Herrn Lindner, Herrn Szczepanski (plädiert für Vertagung) und Frau Reichenbach (schließt sich dem an). Herr Leppek möchte gleichwohl heute über den Antrag abstimmen lassen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es rein formal den Antrag auf Vertagung durch Herrn Szczepanski gibt, welcher auf Nachfrage auch aufrecht gehalten wird. Damit ist zunächst über diesen zu entscheiden. Nach kurzer, nochmals in inhaltlicher Erörterung des Antrags zwischen Herrn Leppek und Herrn Szczepanski wird sich einvernehmlich auf eine Vertagung verständigt. Der Antrag wird vertagt.