Auszug - Kita "Elif und Emil 3" - Kinder und Erzieher schützen I  

Der Vorsitzende leitet den Tagesordnungspunkt unter Hinweis auf den vorliegenden Änderungsantrag kurz ein. Herr Schulze begründet die Intention des Antrags und berichtet von seinem Gespräch mit der Kitaleitung. Demnach besteht der Wunsch der Tempoverminderung zu den Betriebszeiten der Kita, weshalb der Ursprungsantrag weiter aufrecht gehalten wird. Der Geschäftsführer der Kita ist heute als Gast anwesend und schildert die Verkehrssituation vor der Kita. Er plädiert zusammenfassend für eine Tempo-30 Zone während der Kita-Öffnungszeiten. Es folgen Redebeiträge von Frau Reichenbach, Herrn Voskamp, Frau Manteuffel, Frau Soetebeer, Herrn Preuß, Herrn BzStR Biedermann, Herrn Oegel, Herrn Rau-Wschollek (Polizei), Herrn Augustin und Herrn Stiermann. Im Kern geht es um die Frage, welche Tempo-30-Variante (zeitlich begrenzt oder vollumfänglich) mehr Aussicht auf Erfolg haben könnte. Im Ergebnis der Erörterung werden dem Ursprungsantrag höhere Chancen zugerechnet, so dass die Fraktionen von SPD und Grünen ihren Änderungsantrag zurückziehen. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern bei einer Enthaltung (AfD) mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.