Auszug - Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses gemeinsam mit 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Grünflächenausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1418/XX Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Fuhrmann, MarlisPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Frau Fuhrmann begründet den Antrag und findet es bedauerlich, dass ihr bisher keine Akteneinsicht gewährt wurde.

Herr Hikel hat das SGA gebeten, die Baumaßnahmen anhand einer Präsentation zu veranschaulichen. Nach der Präsentation melden sich mehrere anwesende Bürgerinnen und Bürger zu Wort und tragen ihre Argumente gegen die Bauplanungen am Weigandufer vor.

Die Verwaltung nimmt diese, bereits aus vorangegangenen Diskussionen bekannten Standpunkte, zur Kenntnis. Der Antrag wird damit vom Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung abgelehnt. Der Vorsitzende des Grünflächenausschusses stellt den Antrag zur Abstimmung.

Für den Antrag stimmen die Mitglieder der Linken und der AfD, gegen den Antrag Stimmen die Mitglieder der SPD und der Grünen bei Enthaltung der CDU. Der Antrag wird damit vom Grünflächenausschuss abgelehnt.


 
 

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