Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)   

Titel: 34912: Herr Wewer fragt nach, worum es sich bei dem Titel handelt. Herr Groth erklärt, dass es sich um Ausgleichsbeträge aus dem Sanierungsgebiet handelt, das nun abgeschlossen wurde.

Titel 42801:

Herr Biedermann möchte wissen, ob der Titel die Planstelle für die Umwandlungsverordnung enthält. Herr BzStR Blesing verneint dies, da die Stelle im Rahmen der Basiskorrektur zur Verfügung gestellt wird.

Titel: 54010: Herr Biedermann fragt nach, warum weniger Mittel in den Ansatz gestellt wurden. Herr Groth erläutert, dass die Personalkosten höher ausfallen und daher dort Einsparungen vorgenommen wurden.

Titel: 51838 und 81259: Herr Wewer möchte wissen, warum der Titel 51838 nicht mehr monetär unterlegt ist, sondern nur der Titel 81259: Herr Groth erklärt, dass keine Anschaffungen mehr für Großgeräte getätigt, sondern Leasingverträge abgeschlossen werden, da dies kostengünstiger ist.

Titel 11148: 

Frau Helm möchte wissen, warum so viel höhere Einnahmen veranschlagt wurden. Herr BzStR Blesing legt dar, dass der Titel mehr Baugenehmigungen widerspiegelt und dadurch mehr Gebühren anfallen, zudem sind die Gebühren auch teurer geworden.

Titel 11102: Herr Biedermann fragt, warum der Ansatz höher ist. Herr Groth legt dar, dass hieraus z. B. die Wassergebührenvorauslagung gezahlt wird, sofern nötig. Dieses sind Gelder, die sich der Bezirk wieder holt. Es handelt sich aber nur um geschätzte Kosten. Das IST des korrespondierenden Ausgabetitels ist gleich.

Titel 52601: Herr Wewer fragt nach, ob es anhängige Gerichtsverfahren gibt, die ursächlich für die Titelerhöhung sind. Herr Groth expliziert, dass es natürlich anhängige Verfahren gibt, der Titel aber ebenfalls eine geschätzte Größe enthält.

Herr Wewer fragt abschließend nach dem Zuwachs der Personalkosten. Herr Groth legt dar, dass dem Stadtentwicklungsamt im Rahmen der Wachsenden Stadt Stellen für die Jahre 2016 und 2017 zugesprochen wurden. Diese müssen sich natürlich auch im Haushalt widerspiegeln.

Mit der Zustimmung der Fraktionen der SPD, CDU, Grünen und Piraten sowie der Enthaltung der Fraktion der Linken wird die Zustimmung zum Haushalt empfohlen.