Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt) Beratung des Haushaltes 2016/2017 inklusive der Anträge im Reuterkiez A. Seniorenprojekte im Reuterkiez B. Bürgerzentrum Neukölln  

Frau Schoenthal leitet den Tagesordnungspunkt kurz ein und übergibt das Wort an Herrn BzStR Szczepanski. Für die Beantwortung der Fragen zum Haushaltsentwurf stehen Herr Goethe aus dem FB Finanzen und Frau Schwarz aus der Abteilung Soziales zur Verfügung.

Die vom BA-Kollegium beschlossene Haushaltsvorlage für 2016/2017 wurde in der Sitzung der BVV am 02.09.2015 ausführlich besprochen, Schwerpunkte dargestellt und begründet, so dass Herr BzStR Szczepanski heute nicht detailliert darauf eingehen wird. Kurz skizziert ist der Haushalt auf Basis der Ist-Werte 2014 aufgestellt worden. Es wird in allen Abteilungen kleinere Nachbesserungen geben, die Abteilung Soziales wird beispielsweise einen konkreten Betrag für die Seniorenarbeit erhalten.

Zum Antrag des Bürgerzentrums (B) führt Herr BzStR Szczepanski aus, dass aufgrund einer weiter steigenden Nachfrage der dortigen Angebote eine Aufstockung der bezirklichen Zuwendungen für notwendig und zielführend gehalten wird. Die ursprünglich beantragte Aufstockung ist durch den Bezirk jedoch nicht realisierbar. Zwischen dem Bürgerzentrum und ihm wurde sich zwischenzeitlich auf einen Kompromiss verständigt und den Ausschussmitgliedern auch zur Kenntnis gegeben.

Zu den Seniorenprojekten im Reuterkiez (A) weist Herr BzStR Szczepanski zunächst darauf hin, diese nicht mit der Interkulturellen Seniorenarbeit im Reuterkiez (TOP 4) zu verwechseln und erläutert den Ausschussmitgliedern den Antrag. Er stellt hierbei klar, dass die kolportierte Zuwendung für die Schaffung einer Beratungsstelle nicht den Tatsachen entspricht. Vielmehr ist bei der Neubesetzung der Sozialarbeiterstelle im Seniorenservice auch eine stärkere Präsenz und Beratung vor Ort, und damit auch für dieses Projekt, geplant. Momentan erfolgt die Bewertung der Stelle, um deren Ausschreibung vornehmen zu können.

Nachdem im Anschluss bereits die Tagesordnungspunkte 4 und 5 besprochen wurden, schlägt die Frau Schoenthal vor, den Haushaltsentwurf der Abteilung Soziales seitenweise zu besprechen.

Begleitend werden die Fragen der Ausschussmitglieder (u.a. zum Bundesprogramm Carriera, Zuwendungen an die Arbeiterwohlfahrt) dann durch Frau Schwarz (Leiterin des Bereiches Finanzen in der Abteilung Soziales) wie auch Herrn BzStR Szczepanski (Haus Harz und in diesem Zusammenhang auch zur SFzSt Alt-Rudow 45) eingehend beantwortet. Zum Thema Fortführung der Freizeitaktivitäten der SFzSt Alt-Rudow 45 bringt Herr BzStR Szczepanski sein Unverständnis zur inszenierten Protestveranstaltung anlässlich der Rudower Meile zum Ausdruck. Die Aktion war unnötig und hat erheblich zur Verunsicherung der Nutzer*innen der Freizeitstätte beigetragen. Frau Schoenthal schließt sich der Auffassung von Herrn BzStR Szczepanski an und fügt hinzu, dass der Ausschuss in seiner nächsten Sitzung in der Freizeitstätte tagen wird.

Der Ausschuss nimmt im Anschluss den Haushaltsentwurf für die Abteilung Soziales zustimmend zur Kenntnis. Die Vorsitzende dankt den Mitgliedern der Verwaltung und beendet den Tagesordnungspunkt.