Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 12.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse  
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 3  
Fußgängerampel Mariendorfer Damm/Sandsteinweg  
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 4  
Maßnahmen an Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte  
0049/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion im Ausschuss in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte am nach ihm benannten Stadion ist in einen angemessen Zustand zu bringen.

Der freie Zugang zur Stätte soll durch einfache Maßnahmen wiederhergestellt werden. Dazu ist die Rahmenpflanzung bzw. eine ausgewachsene Binnenhecke nach Maßgabe des pflegenden Amtes zurückzunehmen oder zu entfernen.

Vor der Stätte ist eine Gedenktafel mit Lebensweg und politischen Verdiensten des Geehrten aufzustellen. Die Tafel soll sich an bereits vorhandenen Tafeln auf dem Tempelhofer Feld orientieren.

 

 

Begründung:

Werner Seelenbinder wird als Sportler und Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime in Neukölln durch die Benennung einer Stadionanlage samt Gedenkstätte geehrt. Jährlich findet dort eine Feier am Tag der Mahnung und Erinnerung im September statt.

Die am Zugang zum Stadion gelegene Gedenkstätte ist durch eine doppelte Hecke geschützt und verdeckt. Insbesondere eine das Grab umgebende - ursprünglich schmale und niedrige - Hecke erschwert inzwischen nicht nur die Sicht sondern auch den Zugang. Sie sollte deshalb entfernt werden.

Zusätzlich bedarf es - ähnlich wie auf dem Tempelhofer Feld - einer ausführlichen bebilderten Erläuterungstafel. (Bezugnahme auf Stele Sport)

   
    25.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    22.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.44 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss Strassen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss Strassen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 3 - vertagt
   

Nach eingehender Diskussion wird die Beratung des Antrages vertagt.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Nach der Beschlussfassung über die Drs. Nr. 0140/XX in der letzten Ausschusssitzung wird dieser Antrag zurückgezogen.

 

Unabhängig davon zeigt Frau Dr. Giffey Fotos, die dokumentieren, dass auf der Seite der Hainbuchen-Hecke die zusätzliche Taxus-Hecke zurückgenommen und der Wegebelag erneuert wurde.

1

 

   
    06.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion im Ausschuss in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte am nach ihm benannten Stadion ist in einen angemessen Zustand zu bringen. Der freie Zugang zur Stätte soll durch einfache Maßnahmen wiederhergestellt werden. Dazu ist die Rahmenpflanzung bzw. eine ausgewachsene Binnenhecke nach Maßgabe des pflegenden Amtes zurückzunehmen oder zu entfernen. Vor der Stätte ist eine Gedenktafel mit Lebensweg und politischen Verdiensten des Geehrten aufzustellen. Die Tafel soll sich an bereits vorhandenen Tafeln auf dem Tempelhofer Feld orientieren.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 6  
Familienfreundliche Kommune Neukölln  
0129/XX  
Ö 7  
Bänke Höltermannsteig  
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 8  
Bänke auf dem Lieselotte-Berger-Platz  
Enthält Anlagen
0229/XX  
Ö 9  
Vorstellung - erste Überlegungen für Radverkehrsanlagen auf der Karl-Marx-Str. zwischen Weichselstraße und Hermannplatz      
Ö 10  
Bilanzen und Ausblick des Fachbereiches Grün      
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Protokollabstimmung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Nächste Sitzung 13. und 27. September      
               
 
 

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