Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Für Frieden und Demokratie in Europa - Neukölln solidarisch mit der Ukraine  
Enthält Anlagen
0198/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0174/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0200/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0175/XXI  
Ö 7.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0176/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Gesperrte Sporthalle der Otto-Hahn-Oberschule  
Enthält Anlagen
0202/XXI  
Ö 8.2  
Hilfestrukturen für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0203/XXI  
Ö 8.3  
Abwerbung von Personal für das Ukraine Ankunftszentrum TXL  
Enthält Anlagen
0204/XXI  
Ö 8.4  
Klimaanpassung in Neukölln – Maßnahmen gegen die aktuelle Trockenheit  
Enthält Anlagen
0205/XXI  
Ö 8.5  
Digitalisierung an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0206/XXI  
Ö 8.6  
Draußenbezirk Neukölln?  
Enthält Anlagen
0207/XXI  
Ö 8.7  
Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0208/XXI  
Ö 8.8  
Stand der Planungen zur Erweiterung der Sonnen-Grundschule  
Enthält Anlagen
0209/XXI  
Ö 8.9  
Statikmängel an Neuköllner Sporthallen  
Enthält Anlagen
0210/XXI  
Ö 8.10  
Brandanschlag auf Moschee in der Finowstraße  
Enthält Anlagen
0211/XXI  
Ö 8.11  
Karlsgartenstraße 6  
Enthält Anlagen
0212/XXI  
Ö 8.12  
Treffen des Bürgermeisters mit den Imamen wegen des Projekts „konfrontative Religionsbekundung“?  
Enthält Anlagen
0213/XXI  
Ö 8.13  
Bauverzögerung beim Jugendtreff NW 80?  
Enthält Anlagen
0214/XXI  
Ö 8.14  
Kostenlose Corona-Bürger:innentests vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
0215/XXI  
Ö 8.15  
Sachstand Sportplatz Stadion Britz (Leichtathletikbereich) Sicherheit für Trainings- und Wettkampfbetrieb sichergestellt?  
Enthält Anlagen
0216/XXI  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 10.2  
Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Teltowkanal  
Enthält Anlagen
0220/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Kita "Elif und Emil 3" - Kinder und Erzieher schützen I  
Enthält Anlagen
0024/XXI  
Ö 12.2  
Radweg Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 12.3  
Überquerung Rufacher Weg auf Höhe Fläzsteinpfad  
Enthält Anlagen
0095/XXI  
Ö 12.4  
Ampel Buckower Damm vor Britzer Garten Nutzer*innenfreundlich schalten - Schulwegsicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0096/XXI  
Ö 12.5  
Wartetrittbretter für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 12.6  
650 Jahre Buckow in 2023  
Enthält Anlagen
0094/XXI  
Ö 12.7  
Berliner Vergabemindestlohn in der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0071/XXI  
Ö 12.8  
Rekommunalisierung der Schulreinigung nicht weiter verzögern  
Enthält Anlagen
0077/XXI  
Ö 12.9  
Rekommunalisierung der Schulreinigung - jetzt die Weichen stellen!  
Enthält Anlagen
0083/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Koordination von Hilfsmaßnahmen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 13.2  
Geflüchtete aus der Ukraine in Neukölln  
Enthält Anlagen
0193/XXI  
Ö 13.3  
Über 50 Jahre Maientage sind am Ende!  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 13.4  
Durchmarsch von Senat und Investoren? – Masterplanverfahren Hermannplatz  
Enthält Anlagen
0195/XXI  
Ö 13.5  
Bezirksbeirat für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0196/XXI  
Ö 13.6  
Neu-Neuköllner Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
HEROES-Finanzierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0177/XXI  
Ö 15.2  
Förderung Theatergruppe "Die Sultaninen"  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 15.3  
Maientage für Neukölln erhalten!  
Enthält Anlagen
0179/XXI  
Ö 15.4  
Pilotprojekt zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 15.5  
Abschaffung des Berliner Hunderegisters  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 15.6  
Maßnahmen gegen das Befahren von Gehwegen mit Fahrrädern und Elektro-Rollern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 15.7  
Neukölln für sichere Schulwege  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 15.8  
Mittelstreifen zu Blühstreifen an der Marienfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 15.9  
Ausblick Rudower Höhe  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, an der höchsten Stelle der Rudower Höhe, eine Aussichtsplattform zu errichten, da durch die Vegetation keine Aussicht mehr möglich ist. Hierfür sollte geprüft werden, ob Fördermittel in Anspruch genommen werden können.

   
    23.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.9 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung überwiesen.

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
    Ö 9 - vertagt
   

Der Vorsitzende berichtet, dass die Seniorenvertretung Neukölln heute kurz vor Sitzungsbeginn bei ihm einen Vorschlag für eine textliche Änderung des Antrags eingereicht hat. Er verliest den Vorschlag, welcher nach Aussage von Frau Lanske hiermit übernommen wird. Die Verwaltung wird durch den Vorsitzenden um Stellungnahme gebeten. Für Herrn Luczynski ist der Wunsch natürlich nachvollziehbar, für eine Realisierung sieht er dennoch keine Möglichkeiten, u.a. ist der Gehölzbestand in Richtung Norden und Osten so weit verdichtet, dass eine Rundumsicht nicht mehr möglich ist. Es folgen Redebeiträge von Herrn Dr. Hoffmann, Herrn Scharmberg, Frau Emde, Frau Soetebeer. Herr BzStR Biedermann teilt die Skepsis von Herr Luczynski. Für eine Plattform wären erhebliche finanzielle Mittel erforderlich, um einen barrierefreien und behindertengerechten Zugang zu ermöglichen. Eine Plattform müsste, um auch in alle vier Himmelsrichtungen schauen zu können, zudem etwa 10 Meter hoch sein und würde entsprechend massiv ausfallen müssen. Bei allem Verständnis für den nachvollziehbaren Wunsch sieht er keine Möglichkeit für eine Realisierung. Herr Luczynski schlägt vor, dass sich die Ausschussmitglieder vor Ort selbst einen Eindruck verschaffen. Der Vorsitzende fragt, wie die antragstellende Fraktion weiter verfahren möchte. Frau Manteuffel bittet um Zurückstellung des Antrags, um mit dem Antragsteller Rücksprache nehmen zu können. Der Antrag wird daraufhin zurückgestellt.

   
    25.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, an der höchsten Stelle der Rudower Höhe, eine Aussichtsplattform zu errichten, da durch die Vegetation keine Aussicht mehr möglich ist. Hierfür sollte geprüft werden, ob Fördermittel in Anspruch genommen werden können.

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 15.10  
Duschmobil für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 15.11  
Sichere Finanzierung der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0187/XXI  
Ö 15.12  
Parke nicht auf unseren Wegen  
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 15.13  
Patientenfürsprecherin des Krankhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 15.14  
Verkehrsberuhigung des Minzeweges  
Enthält Anlagen
0190/XXI  
Ö 15.15  
Die Senioren haben das Wort  
Enthält Anlagen
0191/XXI  
               
 
 

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