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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Protokollabstimmung der 42., 43. und 44. Sitzung |
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| Ö 4 |
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Planungen Bauvorhaben auf Trasse NME wie Rudower Bhf, Buckower Bhf - Meinungsbildung Fraktionen |
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| Ö 5 |
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Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern |
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2065/XX |
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| Ö 6 |
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Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern |
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2104/XX |
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| Ö 7 |
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Bebauungsplan 8-106 ("Saltykowstraße") - Kenntnisnahme Aufstellung Bebauungsplan |
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| Ö 8 |
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Bebauungsplan XIV-3-1 ("Neuköllnische Allee / Schmalenbachstraße") - Kenntnisnahme Aufstellung Bebauungsplan |
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| Ö 9 |
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Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025
- Kapitel 4200 u. 4202 - Vorschläge aus Bürgerbeteiligung
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2101/XX |
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| Ö 10 |
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Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen |
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1912/XX |
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| Ö 11 |
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Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden |
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2106/XX |
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VORLAGE |
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, für die geplante Sporthalle der Schule an der Oderstraße auf dem Gelände des Werner-Seelenbinder-Sportparks keine bestehenden Sportflächen wie das historische sogenannte Hockeyspielfeld in Anspruch zu nehmen, sondern stattdessen eine untergenutzte Fläche auf dem Gelände. Zu prüfen wäre u.a. ein Standort im Südwesten auf dem Parkplatz im Anschluss an die bestehende Sporthalle. Flächenankäufe sind bis zur endgültigen Standortentscheidung zurückzustellen. Begründung: Auf dem Areal des Sportparks mit seinen verschiedenen Angeboten gibt es untergenutzte Flächen. Dazu gehören die nur über eine Rampe erreichbaren Parkplätze an der Sporthalle parallel zu S-Bahn. Das direkt an der Brücke gelegene Grundstück Oderstr. 190 ist für eine Wohnbebauung vorgesehen. Hier ist eine Neuordnung des Grundstückes sowie eine Einbindung in das Umfeld notwendig. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich den Bereich um die Sporthalle ebenfalls einer Neuordnung zu unterziehen und für den Gemeinbedarf z. B. für eine Schulsporthalle nutzbar zu machen. Beim Werner-Seelenbinder-Sportpark selbst handelt es sich m. E. um eine mindestens in Bereichen denkmalwerte Anlage. Dazu gehört das ehem. Hockeyfeld: eine offene Rasenspielfläche umgeben von einer niedrigen Hecke mit eingestellten Bäumen samt Umlaufweg und Gehölzrabatten mit Blütensträuchern. Diese Sportfläche ist die letzte Rasenspielfläche der gesamten Anlage und wird von Kinder- und Jugendmannschaften genutzt. Das sollte auch weiterhin so bleiben. |
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20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 18.4 - überwiesen |
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Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen überwiesen. |
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16.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen |
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Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt |
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Frau Fuhrmann begründet den Antrag. Der Bedarf an Schulsportflächen soll flächensparend unter Schonung des für sie denkmalwerten Hockeyspielfeldes aus den 20er Jahren gedeckt werden. Dazu sei insbesondere der ungenutzte große Parkplatz hinter der bestehenden Sporthalle heranzuziehen. Im Rahmen der geplanten Wohnbebauung an der S-Bahn sollte auch die Zuwegung zum Hallenbereich neu organisiert werden. Herr Laumann äußert seine Zweifel, ob dort eine Sporthalle wegen der kleinen Fläche überhaupt möglich sei. Herr Groth erläutert kurz, dass die Schulsporthalle von der Größe her (ca. 30 x 50 m notwendig) an sich nicht das Problem wäre. Dieses liegt vielmehr in den benötigten Flächen für die weiteren Sportarten, die zusammengerechnet die von Frau Fuhrmann als Alternative vorgeschlagene Umsetzung nicht möglich machen würden. Frau Fuhrmann wirbt für den Erhalt des historischen Grüns auf dem Areal. Für einige Sportarten der Leichtathletik, für die es kein Interesse unter den Schüler*innen gäbe, sieht sie einen abnehmenden Bedarf. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet Frau Fuhrmann in ihrer Funktion als Ausschussvorsitzende um Abstimmung. Hierzu ruft sie jeweils die Fraktionen auf. Die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen lehnen den Antrag ab, die Linke stimmt dafür. Herr Babilon (AfD-Neukölln) ist nach Feststellung der Vorsitzenden nicht mehr anwesend. Im Ergebnis wird der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen. |
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24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 13.17 - (offen) |
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03.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 1.28 - vertagt |
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24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.20 - vertagt |
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28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.12 - vertagt |
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19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.6 - (offen) |
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26.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 1.1 - in der BVV abgelehnt |
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, für die geplante Sporthalle der Schule an der Oderstraße auf dem Gelände des Werner-Seelenbinder-Sportparks keine bestehenden Sportflächen wie das historische sogenannte Hockeyspielfeld in Anspruch zu nehmen, sondern stattdessen eine untergenutzte Fläche auf dem Gelände. Zu prüfen wäre u.a. ein Standort im Südwesten auf dem Parkplatz im Anschluss an die bestehende Sporthalle. Flächenankäufe sind bis zur endgültigen Standortentscheidung zurückzustellen. Frau BV Fuhrmann begründet als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen die Beschlussempfehlung. Redebeiträge: Frau BV Fuhrmann, Herr BV Lüdecke, Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD-Neukölln, der Gr. FDP und des Fraktionslosen Piehl gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
| Ö 12 |
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ESTREL-Tower klimagerecht beheizen |
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2119/XX |
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| Ö 13 |
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Neu- und Erweiterungsbauten |
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| Ö 14 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 15 |
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Verschiedenes
- Sachstand Quartiermanagementgebiete
- Sachstand Novelle BauGB, § 250 |
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| Ö 16 |
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Nächste Sitzung 16. März 2021
- Themen z. B. Wettbewerb Mettefeld, Ex-RIAS, Ex-C&A/NION
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Leichte Sprache
DGS
