Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 36., 37. und 38. Sitzung      
Ö 3  
Gespräch mit der Regionalen Schulaufsicht      
Ö 4  
Vorstellung der App Exclamo      
Ö 5  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen  
Enthält Anlagen
 1588/XX  
Ö 6  
Bürgerbegehren "Saubere Schulen"  
Enthält Anlagen
 1731/XX  
Ö 7  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1699/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Neuköllner Schulgebäude einen bezirklichen Reinigungsdienst mit eigenen Arbeitnehmer*innen einzurichten.

Hierzu ist auch eine Prognose über die Kostenstruktur unter Berücksichtigung des TVL Berlin anzustellen. Der Kostenprognose soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Qualitätsindikatoren zu Grunde liegen. Die Auswirkungen auf die Kosten- und Leistungsrechnung sind anhand des letzten vorliegenden Jahresabschlusses ebenfalls zu prüfen.

 

Begründung: Erfolgt mündlich.
   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung und mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.
   
    04.03.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

Der Antrag wurde durch die Fraktion der Linken vertagt.
   
    09.03.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 3 - vertagt
   

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass dieser Antrag im Bildung, Schule und Kultur-Ausschuss vertagt wurde und somit heute hier im Ausschuss nicht verhandelbar ist.
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die DS wird von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.
   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - vertagt
   

vertagt
   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - vertagt
   

vertagt
   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Neuköllner Schulgebäude einen bezirklichen Reinigungsdienst mit eigenen Arbeitnehmer*innen einzurichten. Hierzu ist auch eine Prognose über die Kostenstruktur unter Berücksichtigung des TVL Berlin anzustellen. Der Kostenprognose soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Qualitätsindikatoren zu Grunde liegen. Die Auswirkungen auf die Kosten- und Leistungsrechnung sind anhand des letzten vorliegenden Jahresabschlusses ebenfalls zu prüfen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung am 01. April 2020      
               
 
 

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