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Erneuter Verbundeinsatz zu Gewerbekontrollen in Treptow-Köpenick

Auto des Ordnungsamtes
Bild: animaflora – Fotolia.com
Pressemitteilung vom 01.09.2020

Bei gemeinsamen Gewerbekontrollen vom Ordnungsamt Treptow-Köpenick, dem Polizeiabschnitt 66, der zuständigen Fachdienststelle des Landeskriminalamts sowie dem Finanzamt Wedding sind am 28.08.2020 erneut zahlreiche Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden. Mehrere Geldspielgeräte wurden versiegelt.

Kontrolliert wurden am vergangenen Freitag drei Objekte im Ortsteil Oberschöneweide. Ordnungsamt und Polizei stellten dabei insgesamt neun Verstöße fest. In jeweils zwei Fällen gab es Verstöße gegen die Spielverordnung und das Nichtraucherschutzgesetz. Hinzu kommen jeweils ein Verstoß gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie das Spielhallengesetz. Zudem wurden in allen drei Objekten Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung festgestellt.
In einer der kontrollierten Gaststätten fanden die Dienstkräfte insgesamt vier Geldspielgeräte vor – erlaubt wären bei der dortigen Raumaufteilung zwei gewesen. Unter dem Verdacht eines spielhallenähnlichen Betriebs wurden die Geräte aus dem frei zugänglichen Teil der Gaststätte entfernt und versiegelt.

Im Mittelpunkt der Kontrollen standen neben dem Jugend- und Nichtraucherschutz vor allem die Einhaltung der Gewerbe-, Spiel- und Infektionsschutzverordnung. Das Ordnungsamt Treptow-Köpenick wird hier, wie bereits in den vergangenen Wochen, regelmäßig Präsenz zeigen.