Drucksache - 2023/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah einen zweiten neuen Bücherbus für den Bezirk anzuschaffen. Elektromobilität, staatliche Fördermöglichkeiten und Kooperation mit anderen Bezirken sind hierbei zu prüfen.

Begründung:

Ein zweiter, moderner Bücherbus ist für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf dringend erforderlich, damit die Kieze des Bezirks ausreichend versorgt werden können. Es ist positiv zu werten, dass der bisherige Bus durch einen alten, jedoch fahrtüchtigen Bus kurzfristig ersetzt werden konnte. Dies darf aber keine Dauerlösung werden.

Der Antrag wurde am 25.11.2020 in der 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah einen weiteren neuen Bücherbus für den Bezirk anzuschaffen. Elektromobilität, staatliche Fördermöglichkeiten und Kooperation mit anderen Bezirken sind hierbei zu prüfen.“

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 04.02.2021 in der 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und in der geänderten Fassung vom 25.11.2020 mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Die CDU- und die GRÜNE-Fraktion sind dem Antrag beigetreten.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

In der 98. Sitzung des Ältestenrats am 16.02.2021 ist die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 17.02.2021 beschlossen:   

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah einen weiteren neuen Bücherbus für den Bezirk anzuschaffen. Elektromobilität, staatliche Fördermöglichkeiten und Kooperation mit anderen Bezirken sind hierbei zu prüfen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher