Drucksache - 1778/V  

 
 
Betreff: Umbenennung Hindenburgdamm
Status:öffentlichAktenzeichen:1244/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD- und LinksfraktionSPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Buchta, Flores Ramirez, Trenczek
2. Bader, Krause, Gruner
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.02.2020 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Bildung und Kultur Empfehlung
03.06.2020 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
02.09.2020 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
01.10.2020 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
29.10.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
26.11.2020 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
04.02.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.02.2021 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 04.02.2021
Beschluss vom 17.02.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verfahren zur Umbenennung des Hindenburgdamms einzuleiten. Hierzu gehört auch die Information der Bürgerinnen und Bürger, u.a. durch die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen. Im Rahmen dieser Veranstaltungen soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, Fragen und Anregungen sowie neue Namensvorschläge zu äern. Des Weiteren soll für die Anwohnerinnen und Anwohner und die Gewerbetreibenden ein möglichst unkompliziertes Prozedere bei den erforderlichen Ummeldungen organisiert werden. Die bereits beschlossenen Hinweistafeln (vgl. BVV-Beschluss 874/V, Drs. 1371/V) am nördlichen und südlichen Ende/Anfang des jetzigen Hindenburgdamms sollen auch im Falle der Umbenennung, wie beschlossen, installiert werden, um über die Historie der Straße sowie das Leben und Wirken Paul von Hindenburgs und die Gründe der Straßenumbenennung Auskunft zu geben.

 

Begründung:

 

Eine mögliche Umbenennung des Hindenburgdamms wird im Bezirk bereits seit längerer Zeit kontrovers diskutiert. Die kürzlich vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Streichung (30.01.2020) Hindenburgs von der Ehrenbürgerliste sollte als Anlass genommen werden, wieder in die Debatte einzutreten. Diesbezüglich sind geeignete Formate der Bürger*innenbeteiligung zu finden.

 

 

Der Antrag wurde am 02.09.2020 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und mit 3 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 04.02.2021 in der 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 4 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 17.02.2021 beschlossen:  

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen