Drucksache - 1778/V
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verfahren zur Umbenennung des Hindenburgdamms einzuleiten. Hierzu gehört auch die Information der Bürgerinnen und Bürger, u.a. durch die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen. Im Rahmen dieser Veranstaltungen soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, Fragen und Anregungen sowie neue Namensvorschläge zu äußern. Des Weiteren soll für die Anwohnerinnen und Anwohner und die Gewerbetreibenden ein möglichst unkompliziertes Prozedere bei den erforderlichen Ummeldungen organisiert werden. Die bereits beschlossenen Hinweistafeln (vgl. BVV-Beschluss 874/V, Drs. 1371/V) am nördlichen und südlichen Ende/Anfang des jetzigen Hindenburgdamms sollen auch im Falle der Umbenennung, wie beschlossen, installiert werden, um über die Historie der Straße sowie das Leben und Wirken Paul von Hindenburgs und die Gründe der Straßenumbenennung Auskunft zu geben.
Begründung:
Eine mögliche Umbenennung des Hindenburgdamms wird im Bezirk bereits seit längerer Zeit kontrovers diskutiert. Die kürzlich vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Streichung (30.01.2020) Hindenburgs von der Ehrenbürgerliste sollte als Anlass genommen werden, wieder in die Debatte einzutreten. Diesbezüglich sind geeignete Formate der Bürger*innenbeteiligung zu finden.
Der Antrag wurde am 02.09.2020 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und mit 3 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Specht-Habbel Ausschussvorsitzende
Der Antrag wurde am 04.02.2021 in der 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 4 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 17.02.2021 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher |
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