Drucksache - 0658/V  

 
 
Betreff: Fahrradleichen am S-Bahnhof Rathaus-Steglitz entfernen
Status:öffentlichAktenzeichen:457/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt, Thimm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
22.02.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
22.03.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
19.04.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz­Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.01.2018
BE UmNatTief vom 19.04.2018
Beschluss vom 16.05.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 30.04.2019

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Fahrradstellplatz am Rathaus-Steglitz (schwerpunktmäßig unter der Autobahnbrücke in der Nähe des Drogeriemarktes) zeitnah zu überprüfen und dort vorgefundene „Fahrradleichen“ zu entsorgen.

 

Begründung:

 

Auf dem Fahrradstellplatz stehen teilweise wohl schon seit Monaten - einige defekte, beschädigte, verstaubte Fahrräder, deren Eigentum offensichtlich aufgegeben worden ist. Diese Fahrräder blockieren die dringend benötigten Stellflächen, so dass sie für andere Nutzer, Pendler bzw. Kunden der S-Bahn nicht mehr zur Verfügung stehen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08.01.2018

 

 

r die FDP-Fraktion

 

 

EhrhardtThimm

 

 

Der Antrag wurde am 19.04.2018 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 11 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen

 

 

hnert

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 20. Sitzung am 16.05.2018 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Fahrradstellplatz am Rathaus-Steglitz (schwerpunktmäßig unter der Autobahnbrücke in der Nähe des Drogeriemarktes) zeitnah zu überprüfen und dort vorgefundene „Fahrradleichen“ zu entsorgen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen