Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3  
Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Parkverbote im Jenbacher Weg  
0813/VI  
Ö 3.2  
Queere und rassismussensible Jugendarbeit im Bezirk  
0822/VI  
Ö 3.3  
Initiative zu den Shelterbikes  
0814/VI  
Ö 3.4  
Werbung für die Volkshochschule  
0823/VI  
Ö 3.5  
Anti-Islamisten-Razzia in Zehlendorf  
0815/VI  
Ö 3.6  
Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen auf übergeordneten Straßen im Bezirk  
0816/VI  
Ö 3.7  
Ist das Bezirksamt auf eine (teilweise) Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin vorbereitet?  
0819/VI  
Ö 3.8  
Jugendbeteiligung beim ISEK  
0821/VI  
Ö 3.9  
Aktueller Stand Durchwegung Bundesarchiv  
0820/VI  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0810/VI  
Ö 4.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0811/VI  
Ö 4.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0812/VI  
Ö 4.4  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0788/VI  
Ö 4.5  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0817/VI  
Ö 4.6  
Sondermittel der BVV für Wilma-Rudolph-OS-Alumni-Netzwerk e.V.  
Enthält Anlagen
0789/VI  
Ö 4.7  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0467/VI  
Ö 4.8  
Bebauungsplan 6-50 (Universitätsklinikum „Campus Benjamin Franklin")  
Enthält Anlagen
0742/VI  
Ö 4.9  
Kinderarztpraxen entlasten  
Enthält Anlagen
0787/VI  
Ö 4.10  
KAT RETTER App  
Enthält Anlagen
0474/VI  
Ö 4.11  
Stellplätze für Mieter mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0542/VI  
Ö 4.12  
Verlängerung Linie 218 von Pfaueninsel nach Moorlake
Enthält Anlagen
0579/VI  
Ö 4.13  
Überwuchs beseitigen  
Enthält Anlagen
0624/VI  
Ö 4.14  
Dauernder Erhalt der Mittel aus dem „Netzwerk der Wärme“  
Enthält Anlagen
0625/VI  
Ö 4.15  
Verkehr in Wannsee: Sicherheit für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
0628/VI  
Ö 4.16  
Friendship Days - Erinnerung an US-amerikanische Schutzmacht in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0643/VI  
Ö 4.17  
Fahrrad-Polizei im Süd-Westen verstärken
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 4.18  
Kriterien im Milieuschutz  
Enthält Anlagen
0677/VI  
Ö 4.19  
Der Waldsiedlung Zehlendorf geht ein Licht auf  
Enthält Anlagen
0680/VI  
Ö 4.20  
Überdachte Fahrradabstellanlage für die Große-Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Tietzenweg
Enthält Anlagen
0691/VI  
Ö 4.21  
Reaktivierung des „Gabenzaunes“  
Enthält Anlagen
0694/VI  
Ö 4.22  
Personalausweisautomat auch für das Bürger*innenamt Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0715/VI  
Ö 4.23  
Kurzzeitparkplätze am S-Bahnhof Nikolassee  
Enthält Anlagen
0725/VI  
Ö 4.24  
Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0727/VI  
Ö 4.25  
Asyl für Turnvater Jahn  
Enthält Anlagen
0732/VI  
Ö 4.26  
Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen  
Enthält Anlagen
0749/VI  
Ö 4.27  
Display DAISY im Herzen von Lichterfelde-Ost reparieren  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 4.28  
Auch weibliche Straßenbenennungen für das Neubaugebiet in Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 4.29  
Anbindung an den ÖPNV bei der Erschließung des Tanklagers Lankwitz miteinbeziehen  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 4.30  
Wie steht es um die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule?  
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0818/VI  
Ö 5.2  
Infrastruktur für Menschen ohne Obdach  
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 5.3  
Einsetzung eines bezirklichen Frauenbeirates für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0791/VI  
Ö 5.4  
Ämterübergreifende Initiative zum Umgang mit Obdachlosigkeit fortführen  
0792/VI  
Ö 5.5  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Platz vor der Lankwitzer Kirche  
0793/VI  
Ö 5.6  
Dialogdisplay für die Moltkebrücke  
Enthält Anlagen
0794/VI  
Ö 5.7  
Sofortige Unterbindung der antisemitischen Aktionen an der Freien Universität Berlin  
0795/VI  
Ö 5.8  
Chatbot für die Webseiten des Bezirksamts: Steglitz-Zehlendorf zum Vorreiter machen  
0796/VI  
Ö 5.9  
Zebrastreifen Leo-Baeck-Straße – Sicherheit erhöhen für Grundschüler der Schweizerhof-Grundschule und Parkbesucher  
0797/VI  
Ö 5.10  
BVG-Haltestelle Teltowkanalstraße: Übergang des Radweges auf die Fahrbahn verbessern  
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 5.11  
Verlängerung Tempo 30 auf der gesamten Finckensteinallee und ggf. Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
0799/VI  
Ö 5.12  
„Nur ganz kurz“: In der Drakestraße helfen nur noch Poller gegen Falschparker*innen  
0800/VI  
Ö 5.13  
Wohnen ist Daseinsvorsorge: Mietwucher verfolgen, ahnden, stoppen!  
Enthält Anlagen
0801/VI  
Ö 5.14  
Einstiges Grundstück der Familie Wolffsohn: Aufarbeitung ermöglichen  
0803/VI  
Ö 5.15  
Unterstützung der Gewerbetreibenden am S-Bahnhof Zehlendorf in Folge der Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0804/VI  
Ö 5.16  
Sderot-Platz: Märchen-Brunnen herrichten als Friedens- und Freiheitssymbol  
0805/VI  
Ö 5.17  
Friedhofskultur: Würdigung und Respekt unserer Toten  
Enthält Anlagen
0806/VI  
Ö 5.18  
Evaluation der Milieuschutzkriterien  
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 5.19  
Zentrale Impfstelle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0808/VI  
Ö 5.20  
Livestream der BVV - Wer vertritt die Bild- und Tonrechte?  
Enthält Anlagen
0825/VI  
Ö 6  
Dringlichkeiten      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Relevante und irrelevante Ängste? Gruppenvergewaltigung am Schlachtensee  
0809/VI  
Ö 7.2  
Die Gemeinschaftsunterkunft Finckensteinallee wird geschlossen – wie geht es für die Bewohner*innen weiter?  
0802/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Die Ehrung deutscher Kolonialverbrechen endlich beenden und Lans-, Iltis- und Takustraße umbenennen  
0587/VI  
Ö 8.2  
Keine Ehre für Kurt von Schleicher  
Enthält Anlagen
0599/VI  
Ö 8.3  
Böllerverbot vor Seniorenwohnanlagen  
Enthält Anlagen
0689/VI  
               
 
 

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