Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Schwimmhallen im Bezirk  
0701/VI  
Ö 3.2  
Keine Barrierefreiheit im Forum Steglitz  
0702/VI  
Ö 3.3  
Picknick ja, grillen nein?  
0703/VI  
Ö 3.4  
Gruppenvergewaltigung am Schlachtensee  
0710/VI  
Ö 3.5  
Steglitz-Zehlendorf ohne aktuellen Schulentwicklungsplan  
0704/VI  
Ö 3.6  
Verwendung von FEIN-Mitteln  
0705/VI  
Ö 3.7  
Special Olympics in Zehlendorf nicht erwünscht?  
0707/VI  
Ö 3.8  
Städtepartnerschaft in den USA?  
0706/VI  
Ö 3.9  
Pilotprojekt zu kostenlosen Menstruationsartikeln an Schulen  
0709/VI  
Ö 3.10  
Leichte Sprache und Gebärdendolmetscher im Bezirksamt  
0708/VI  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung eines Patientenfürsprechers für die VI. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0666/VI  
Ö 4.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0672/VI  
Ö 4.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0695/VI  
Ö 4.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0696/VI  
Ö 4.5  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0697/VI  
Ö 4.6  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0698/VI  
Ö 4.7  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0699/VI  
Ö 4.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0700/VI  
Ö 4.9  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten als Vertreter der Gewerkschaften  
Enthält Anlagen
0664/VI  
Ö 4.10  
Neuberufung einer Patientenfürsprecherin für die Psychiatrische Tagesklinik Lankwitz des Bezirks nach § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG)  
Enthält Anlagen
0667/VI  
Ö 4.11  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0668/VI  
Ö 4.12  
Sondermittel der BVV für die Katholische Kirchengemeinde Heilige Familie Lichterfelde  
Enthält Anlagen
0669/VI  
Ö 4.13  
Bebauungsplan 6-30 (Lichterfelde-Süd)  
Enthält Anlagen
0663/VI  
Ö 4.14  
150 Jahre Bahnhof Schlachtensee  
Enthält Anlagen
0679/VI  
Ö 4.15  
Erhalt des Sommerbades Lichterfelde „Spucki“  
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 4.16  
Sichere Querung für die Kinder der Giesensdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
0317/VI  
Ö 4.17  
Aufforstung von Straßenbäumen aus dem Ausgleichsfond der Ersatzmaßnahmen gefällter Bäume
Enthält Anlagen
0472/VI  
Ö 4.18  
Lieferzonen Teltower Damm
Enthält Anlagen
0485/VI  
Ö 4.19  
Bessere Erschließung für den Lichterfelder Ring  
Enthält Anlagen
0514/VI  
Ö 4.20  
Fahrrad-Stellplätze Lichterfelde-Ost  
Enthält Anlagen
0528/VI  
Ö 4.21  
Straßensanierung und Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
0530/VI  
Ö 4.22  
Verkehrssicherheit in der Birkbuschstraße
Enthält Anlagen
0531/VI  
Ö 4.23  
Sicherung der Querungen zur Nord-Grundschule
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 4.24  
Hinzuziehung der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen bei der Genehmigung von Jelbi-Standorten
Enthält Anlagen
0534/VI  
Ö 4.25  
Ampel Dahlemer Weg/Jänickestraße
Enthält Anlagen
0538/VI  
Ö 4.26  
Hundespielplatz in Zehlendorf-Süd
Enthält Anlagen
0539/VI  
Ö 4.27  
Zusätzliche Parkbank auf dem Spielplatz am Charkiw-Park  
Enthält Anlagen
0541/VI  
Ö 4.28  
Pizzamülleimer - großräumige Mülleimer als Pilotprojekt an Müllbrennpunkten  
Enthält Anlagen
0545/VI  
Ö 4.29  
Straßenbäume Rendtorffstraße  
Enthält Anlagen
0578/VI  
Ö 4.30  
Asyl für Meerjungfrauen  
Enthält Anlagen
0580/VI  
Ö 4.31  
Schulweg Dessauerstraße
Enthält Anlagen
0581/VI  
Ö 4.32  
Bauvorhaben in fremder Zuständigkeit
Enthält Anlagen
0584/VI  
Ö 4.33  
Leitfaden für die Temporären Spielstraßen bekannt machen  
Enthält Anlagen
0588/VI  
Ö 4.34  
Mit Straßenbenennungen an Kriegsgefangene in Lichterfelde-Süd erinnern
Enthält Anlagen
0591/VI  
Ö 4.35  
Fahrgäste der BVG nicht zurücklassen
Enthält Anlagen
0598/VI  
Ö 4.36  
Verkehr in Wannsee: E-Busse auf der Linie 218  
Enthält Anlagen
0621/VI  
Ö 4.37  
Verkehr in Wannsee: Schulwegsicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0629/VI  
Ö 4.38  
Nachtbus zwischen Wannsee und Krumme Lanke
Enthält Anlagen
0638/VI  
Ö 4.39  
Die Architektin Hilde Weström in die bezirkliche Straßenbenennungsliste aufnehmen  
Enthält Anlagen
0640/VI  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Nach Worten nun Taten - Frauenbeirat endlich ins Leben rufen  
Enthält Anlagen
0670/VI  
Ö 5.2  
Volle Transparenz herstellen - Videos der BVV-Sitzungen für alle Bürger*innen online stellen  
Enthält Anlagen
0671/VI  
Ö 5.3  
Blitzer-Anlage auf Höhe Potsdamer Chaussee/Quantzstraße  
Enthält Anlagen
0674/VI  
Ö 5.4  
Modellversuch der Fahrrad-Polizei auf den Süd-Westen ausdehnen  
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 5.5  
Inklusionssportplanung für und mit den Nutzern  
Enthält Anlagen
0676/VI  
Ö 5.6  
Kriterien im Milieuschutz  
Enthält Anlagen
0677/VI  
Ö 5.7  
Der Waldsiedlung Zehlendorf geht ein Licht auf  
Enthält Anlagen
0680/VI  
Ö 5.8  
85. Jahrestag der Novemberpogrome von 1938  
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 5.9  
Pilotprojekt Ladesäule für Wassersport  
Enthält Anlagen
0682/VI  
Ö 5.10  
Eine weitere Bücherbox für Steglitz  
Enthält Anlagen
0683/VI  
Ö 5.11  
Fußverkehr sichern an der Prinzregent-Ludwig-Brücke  
Enthält Anlagen
0684/VI  
Ö 5.12  
Fußverkehr sichern an der Eugen-Kleine-Brücke  
Enthält Anlagen
0685/VI  
Ö 5.13  
Das RTO Ankunftsgebäude in Lichterfelde-West winterfest machen  
Enthält Anlagen
0686/VI  
Ö 5.14  
Aufzug an der Rönnebypromenade  
Enthält Anlagen
0687/VI  
Ö 5.15  
Aufstellflächen für E-Scooter  
Enthält Anlagen
0688/VI  
Ö 5.16  
Böllerverbot vor Seniorenwohnanlagen  
Enthält Anlagen
0689/VI  
Ö 5.17  
Überdachte Fahrradabstellanlage für die Große Anna Essinger Gemeinschaftsschule am Tietzenweg  
Enthält Anlagen
0691/VI  
Ö 5.18  
Verkehrsberuhigung rund um die neu gebaute Moltkebrücke  
Enthält Anlagen
0692/VI  
Ö 5.19  
Thielallee: Verkehrsraum sinnvoll nutzen  
Enthält Anlagen
0693/VI  
Ö 5.20  
Reaktivierung des „Gabenzaunes“  
Enthält Anlagen
0694/VI  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1     Vorlagen zur Beschlussfassung und Dringliche Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushaltsplan 2024/25)
Enthält Anlagen
0665/VI  
Ö 6.2     Dringliche Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.2.1  
Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 2,7 Mio. € für den Bezirk und Erfordernis eines Nachtragshaushaltes für den Bezirk wegen "politischer Entscheidung" der Bezirksbürgermeisterin gegen die Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung  
Enthält Anlagen
0284/VI  
Ö 6.2.2  
Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 7,2 Millionen € für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0508/VI  
Ö 6.2.3  
Rekommunalisierung auch des Pforten- und Reinigungsdienstes  
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 6.2.4  
Städtepartnerschaften sichtbar machen
Enthält Anlagen
0484/VI  
Ö 6.2.5  
Sichere Fahrradbügel vor jeder Jugendfreizeiteinrichtung in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0489/VI  
Ö 6.2.6  
Barrierefreiheit und Klimaschutz beim Milieuschutz nicht außer Acht lassen  
Enthält Anlagen
0502/VI  
Ö 6.2.7  
Photovoltaikanlagen auf den Dächern bezirklicher Senioren-/ Bürgertreffs
Enthält Anlagen
0576/VI  
Ö 6.2.8  
Ein regelmäßiger Frauengesundheitsbericht für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0589/VI  
Ö 6.2.9  
Lepsiusstraße instandsetzen
Enthält Anlagen
0623/VI  
Ö 6.2.10  
Die im Jahr 2022 und 2023 durch den alten Senat beschlossene Stellenverteilung im Bezirksamt korrigieren  
Enthält Anlagen
0626/VI  
Ö 6.2.11  
Ein Solar-Tree für die Thermometersiedlung  
Enthält Anlagen
0641/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Interessiert die Bezirksbürgermeisterin die Überlastung des Sozialamtes nicht?  
0673/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Wohnortnahe Bank-Filialen erhalten  
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 8.2  
Post- und Finanzdienstleistungen wohnortnah erhalten!  
Enthält Anlagen
0479/VI  
Ö 8.3  
Öffnungszeiten Postfilialen an Sonnabenden sicherstellen  
Enthält Anlagen
0544/VI  
               
 
 

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