Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima

Bezeichnung:	18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima
Datum:	Do, 08.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Zehlendorf

TOP	Betreff

Ö 1	Wahl Ausschussvorsitz
Ö 2	Wahl stellvertretender Ausschussvorsitz
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2023
Ö 4	Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5	Vorlage zur Beschlussfassung
Ö 5.1	Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027	0513/VI
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Havelchaussee – Durchgangsverkehr schnellstmöglich beenden	0088/VI
Ö 6.2	Prüfung der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch in Steglitz-Zehlendorf	0253/VI
Ö 6.3	Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 2,7 Mio. € für den Bezirk und Erfordernis eines Nachtragshaushaltes für den Bezirk wegen "politischer Entscheidung" der Bezirksbürgermeisterin gegen die Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung	0284/VI
Ö 6.4	Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Kinderarmut	0394/VI
Ö 6.5	Akustikanlage im Bürgersaal endlich erneuern	0440/VI
Ö 6.6	Milieuschutzgebiete ausweiten - Beauftragung von Feinscreenings für weitere Milieuschutzverdachtsgebiete	0441/VI
Ö 6.7	Milieuschutzgebiete ausweiten - Beauftragung von Feinscreenings in Südende	0442/VI
Ö 6.8	Klimacheck für Bezirksamtsvorlagen	0455/VI
Ö 6.9	Abbiegeassistenten für bezirkliche LKW nachrüsten	0469/VI
Ö 6.10	Check für Personalbedarf in Bezirksamtsvorlagen für Umsetzung von BVV-Beschlüssen	0477/VI
Ö 6.11	Einrichtung ständiges Wahlamt in Steglitz-Zehlendorf	0486/VI
Ö 6.12	Nachnutzung des Mäusebunkers: ein neuer Sozial-Raum für Steglitz-Zehlendorf!	0488/VI
Ö 6.13	Katastrophenschutzinformationen zugänglich	0543/VI
Ö 6.14	Konstituierung des Klimaschutzbeirates initiieren	0590/VI
Ö 7	Verschiedenes

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