Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Sachstand Grabeland  
0337/VI  
Ö 3.2  
Markusplatz wieder in normaler Nutzung?  
0338/VI  
Ö 3.3  
Polizeieinsätze an Badeseen: Steglitz-Zehlendorf Spitzenreiter! Bleibt das so?  
0339/VI  
Ö 3.4  
Zweckentfremdung in der Eisenbahnersiedlung mit Genehmigung des Bezirksamtes?!  
0291/VI  
Ö 3.5  
Verschattung von Wasserflächen  
0340/VI  
Ö 3.6  
Totholzgebiete als Brandbeschleuniger  
0341/VI  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Steig in Erinnerung an das Ehepaar Muthesius in Nikolassee benennen  
Enthält Anlagen
0258/VI  
Ö 4.2  
Muthesius-Steig  
Enthält Anlagen
0268/VI  
Ö 4.3  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4  
Enthält Anlagen
0286/VI  
Ö 4.4  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0289/VI  
Ö 4.5  
Abberufung von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern für die VI. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 4.6  
Nachwahl von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern für die VI. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 4.7  
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds aus der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz–Zehlendorf in den Verwaltungsrat der Kindertagesstätten Berlin Süd-West, Eigenbetrieb von Berlin  
Enthält Anlagen
0202/VI  
Ö 4.8  
Sondermittel der BVV für den Freundeskreis der Musikschule Steglitz-Zehlendorf e.V.  
Enthält Anlagen
0290/VI  
Ö 4.9  
Städtebaulicher Ergänzungsvertrag zum B-Plan 6-30 (Lichterfelde-Süd)  
0287/VI  
Ö 4.10  
Wildschweinplage in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0306/VI  
Ö 4.11  
Aschenbecher vor Gebäude E  
Enthält Anlagen
0323/VI  
Ö 4.12  
Unterstützung der Griechischen Gemeinde in Steglitz  
Enthält Anlagen
0332/VI  
Ö 4.13  
Pflegebedürftige Menschen haben ein Recht auf Mobilität: Umgebung der Residenz Dahlem an den Mobilitätsanforderungen der Bewohner:innen ausrichten  
Enthält Anlagen
0091/VI  
Ö 4.14  
Schallschutz Glas-Iglu Wannsee  
Enthält Anlagen
0096/VI  
Ö 4.15  
Angemessene Pflege der Friedhöfe
Enthält Anlagen
0098/VI  
Ö 4.16  
Zusammenarbeit mit dem „Stadtteilzentrum Steglitz e.V.“ suspendieren  
Enthält Anlagen
0104/VI  
Ö 4.17  
Zuverlässigkeitsprüfung des „Stadtteilzentrum Steglitz e.V.“ durch die Senatssozialverwaltung begleiten  
Enthält Anlagen
0105/VI  
Ö 4.18  
Hüttenwegsiedlung
Enthält Anlagen
0121/VI  
Ö 4.19  
S-Bahnhof Zehlendorf - nur Ausgang Postplatz/Machnower Straße bauen  
Enthält Anlagen
0125/VI  
Ö 4.20  
Ein Reset für das bezirkliche Wohnraumbündnis  
Enthält Anlagen
0129/VI  
Ö 4.21  
Grünstreifen und Baumscheiben im Schweizer Viertel schützen  
Enthält Anlagen
0137/VI  
Ö 4.22  
Einsparpotentiale erkennen – Hin zu einem CO2-neutralen Bezirksamt
Enthält Anlagen
0140/VI  
Ö 4.23  
Grün erhalten, Bäume pflanzen
Enthält Anlagen
0141/VI  
Ö 4.24  
Lesbarkeit von Straßennamen  
Enthält Anlagen
0155/VI  
Ö 4.25  
Die bezirkliche Straßenbenennungsliste und das Verzeichnis der bezirklichen Straßennamen auf den Seiten des Bezirks veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0156/VI  
Ö 4.26  
Mehr Materialräume in Sporthallen und auf den Sportplätzen für Sportvereine
Enthält Anlagen
0170/VI  
Ö 4.27  
Fahrradabstellanlagen
Enthält Anlagen
0173/VI  
Ö 4.28  
Förderprogramm "Klimaschutz durch Radverkehr" für Steglitz-Zehlendorf sofort nutzen – Einreichungsfrist für finanzschwache Kommunen beachten
Enthält Anlagen
0174/VI  
Ö 4.29  
E-Bus 284  
Enthält Anlagen
0177/VI  
Ö 4.30  
Bewegungsfreiheit von Senioren respektieren  
Enthält Anlagen
0187/VI  
Ö 4.31  
Modellprojekt nachhaltiges Regenwassermanagement im Parkviertel Dahlem  
Enthält Anlagen
0188/VI  
Ö 4.32  
Freies WLAN in allen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0221/VI  
Ö 4.33  
Sprach- und Integrationskurse für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0224/VI  
Ö 4.34  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten - Stärkung der Teilhabe der Einwohnerschaft im Bezirk vor Ort  
Enthält Anlagen
0228/VI  
Ö 4.35  
Verkehrssicherheit Hohentwielsteig/Hegauer Weg  
Enthält Anlagen
0232/VI  
Ö 4.36  
Mehr Trinkbrunnen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0248/VI  
Ö 4.37  
Städtebauliche Prüfung neuen Baulands  
Enthält Anlagen
0262/VI  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Neubaugebiet Lichterfelde-Süd – Platz für eine zweite Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 5.2  
Nachtruhe in der Goerzallee – Für Tempo 30 von 22 bis 6 Uhr  
Enthält Anlagen
0293/VI  
Ö 5.3  
Haltestellenschild in der Bremer Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 5.4  
Einfahrt der Feuerwehr und anderer Rettungskräfte in die Marschnerstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
0295/VI  
Ö 5.5  
Lichterfelde-Süd – den Kindern gute Bedingungen!  
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 5.6  
B-Plan 6-30 Lichterfelde-Süd – wenn schon versiegeln, dann sozial ausgewogen!  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 5.7  
Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
0298/VI  
Ö 5.8  
Renaturierung des Waldsees  
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 5.9  
Schaffung eines Turnleistungszentrums  
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 5.10  
Modernisierung WC-Anlage und Imbissbetrieb am Wannseeanleger/Ronnebypromenade  
Enthält Anlagen
0301/VI  
Ö 5.11  
Begrünung von Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
0302/VI  
Ö 5.12  
Schutz Kleingewässer Steglitz-Zehlendorf insbesondere Waldsee  
Enthält Anlagen
0305/VI  
Ö 5.13  
Beleuchtung Nieritzweg  
Enthält Anlagen
0307/VI  
Ö 5.14  
Würdiges Gedenken des 17. Juni 1953  
Enthält Anlagen
0308/VI  
Ö 5.15  
Aufstellung von mehr Bänken für Senioren  
Enthält Anlagen
0309/VI  
Ö 5.16  
Beleuchtung S-Bahnausgang Steglitz  
Enthält Anlagen
0310/VI  
Ö 5.17  
Kastanienbäume  
Enthält Anlagen
0311/VI  
Ö 5.18  
Steganlagen Pohlesee  
Enthält Anlagen
0312/VI  
Ö 5.19  
Radweg Attilastraße von Sieversbrücke bis S-Bahnhof Attilastraße  
Enthält Anlagen
0313/VI  
Ö 5.20  
Radweg Kaiser-Wilhelm-Straße von Sieversbrücke bis Paul-Schneider-Straße  
Enthält Anlagen
0314/VI  
Ö 5.21  
Smarte Lieferzonen  
Enthält Anlagen
0315/VI  
Ö 5.22  
Haltestelle X83 am Kamenzer Damm  
Enthält Anlagen
0316/VI  
Ö 5.23  
Spielstraße für die Kinder der Giesensdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0317/VI  
Ö 5.24  
Klare Kennzeichnung des Fahrradwegs am Alfred-Grenander-Platz  
Enthält Anlagen
0318/VI  
Ö 5.25  
Weitere mobile Geschwindigkeitsdisplays für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0319/VI  
Ö 5.26  
Bürgerwille respektieren!  
Enthält Anlagen
0320/VI  
Ö 5.27  
Trinkbrunnen für Lichterfelde-Ost  
Enthält Anlagen
0324/VI  
Ö 5.28  
Mehr Rettungsringe für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0325/VI  
Ö 5.29  
Blinde und Sehbehinderte nicht vergessen – Blindenleitsysteme in öffentlichen Gebäuden umsetzen  
Enthält Anlagen
0326/VI  
Ö 5.30  
Gebärdendolmetscher für das Bürgeramt  
Enthält Anlagen
0327/VI  
Ö 5.31  
Barrierefreiheit statt Papierdschungel – Amtliche Dokumente in leichter Sprache anbieten  
Enthält Anlagen
0328/VI  
Ö 5.32  
Modellprojekt Smarte Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
0329/VI  
Ö 5.33  
Handeln anregen: Regenwassermanagement im privaten Bereich voranbringen  
Enthält Anlagen
0330/VI  
Ö 5.34  
Schulwegsicherheit in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0331/VI  
Ö 5.35  
Spielplätze sukzessive den Folgen des Klimawandels anpassen  
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 5.36  
Eine kind- und jugendgerechte Präsentation des JHA  
Enthält Anlagen
0285/VI  
Ö 5.37  
Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen  
Enthält Anlagen
0179/VI  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Position des Bezirksamts zur Umsetzung des MobG im Bezirk Steglitz-Zehlendorf klarstellen  
Enthält Anlagen
0052/VI  
Ö 6.1.2  
Mut und Hoffnung: Friedenstauben-Fahne neben Ukraine-Fahne hissen  
Enthält Anlagen
0233/VI  
Ö 7     Dringlichkeiten      
Ö 7.1     Vorlage zur Beschlussfassung und dringliche Beschlussempfehlung von Ausschüssen      
Ö 7.1.1  
Ergänzungsplan Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0288/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 2,7 Millionen € für den Bezirk und Erfordernis eines Nachtragshaushaltes für den Bezirk wegen „politischer Entscheidung" der Bezirkbürgermeisterin gegen die Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung  
Enthält Anlagen
0284/VI  
Ö 8.2  
Investitionsplanung Schule  
Enthält Anlagen
0304/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Investitionsplan Schule  
0321/VI  
Ö 9.2  
Rechtswidrige Busspur Clayallee  
0334/VI  
Ö 9.3  
Unsinnige und gefährliche Einrichtung einer Busspur in der Clayallee  
0322/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Resolution: Für ein solidarisches Steglitz-Zehlendorf - Gegen Antisemitismus und rechte Hetze im Bezirk  
Enthält Anlagen
0081/VI  
Ö 10.2  
Umwidmung der Spanischen Allee: Endlich Schluss mit der Ehrung des Faschismus
Enthält Anlagen
0082/VI  
Ö 10.3  
Umbenennung Treitschkestraße
Enthält Anlagen
0160/VI  
Ö 10.4  
Alternativer Fahrradweg Unter den Eichen – fließender Verkehr für Alle  
Enthält Anlagen
0214/VI  
Ö 10.5  
Besetzung der Stelle des Flüchtlingskoordinators zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0249/VI  
Ö 10.6  
Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0270/VI  
Ö 10.7  
Weiterhin ein Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 t im Nieritzweg  
Enthält Anlagen
0100/VI  
               
 
 

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