Drucksache - 0967/XXI  

 
 
Betreff: Emmauswald in Gefahr durch den Senat
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKELINKE
Verfasser:Frankl, GeorgFrankl, Georg
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
20.09.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Mündliche Anfrage
Antwort 0967/XXI

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Liegen aus Sicht des Bezirksamts, die rechtlichen Voraussetzungen für den Eingriff des Senats in das B-Plan-Verfahren zum ehemaligen Emmaus-Kirchhof vor und wenn nein, warum nicht?
  2. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um das Vorhaben des Senats, eine Bebauung des Emmauswald gegen den politischen Willen der Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln durchzusetzen, zu verhindern?
  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang