Drucksache - 0267/XXI  

 
 
Betreff: Antisemitismus und Gewalt sind inakzeptabel
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD/FDP
Verfasser:1.
2. Beitritt: FDP		Fraktionsvorsitzende,
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
04.05.2022 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Entschließung
Beitritt FDP
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln verurteilt den Antisemitismus und die gewalttätigen Angriffe auf Pressevertreter:innen und Polizist:innen während der antiisraelischen Demonstration am 22. und 23. April 2022.

Sie begrüßt es deshalb, dass die Polizei auf den antisemitischen Hass dieser beiden Demonstrationen reagiert hat und konsequent die angemeldeten Demonstrationen mit ähnlicher Ankündigung für den 29. April 2022, die von Kreuzberg nach Neukölln führen sollte, untersagt hat.

Mit den erfolgreichen gemeinsamen Straßenfesten am 1. Mai, vom Kinderfest über Ukraine-Hilfe_Fundraising bis zum öffentlichen Iftar hat Neukölln dagegen gezeigt, dass wir Zusammenhalt in Neukölln ganz aktiv leben und friedlich die Vielfalt unseres Bezirks feiern. Wir bedanken uns beim Bezirksamt und allen Beteiligten. Auch das ist ein wichtiger Beitrag, um Gewalt und Antisemitismus aktiv entgegenzutreten.

  
 

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