Drucksache - 1295/XX  

 
 
Betreff: Parlamentsarmee informiert an Neuköllner Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPGr. FDP
Verfasser:1. Leppek, Roland
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne		Leppek, Roland
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
10.04.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Beitritt Zielisch
Beschluss

Änderungsantrag der SPD:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bekennt sich zur Bundeswehr als demokratische Parlamentsarmee und deren verfassungsgemäßen Auftrag.

Als Konsequenz aus diesem Bekenntnis steht die Bezirksverordnetenversammlung auch weiterhin zur Selbständigkeit der Neuköllner Schulen nach Berliner Schulgesetz.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bekennt sich zur Bundeswehr als demokratische Parlamentsarmee und deren verfassungsgemäßen Auftrag. Als Konsequenz aus diesem Bekenntnis wird das Bezirksamt aufgefordert, alle weiterführenden Schulen im Bezirk auf die Informationsangebote der Jugendoffiziere der Bundeswehr aufmerksam zu machen und für deren Nutzung im Rahmen des Politikunterrichts zu werben.

  
 

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