Drucksache - 1689/XIX  

 
 
Betreff: Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BA/BauNatBüD 
  Blesing, Thomas
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
13.07.2016 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Für den vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellten Bebauungsplan XIV-245ba-1 vom 11.3.2016 für das Gelände zwischen der Sonnenallee, der geplanten BAB A 100, der Bahnfläche und dem Neuköllner Schifffahrtskanal im Bezirk Neukölln liegen die Voraussetzungen für eine planungsrechtliche Beurteilung gemäß § 33 Abs. 1 des Baugesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 1548), zuletzt geändert am 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) – Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung („Planreife“) – vor.

Hiervon ausgenommen sind die formal noch planfestgestellten Flächen der Industriebahn bis zum Zeitpunkt der Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, ber. 1994 I S. 2439), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2015 (BGBl. I S. 824).

 

Berlin-Neukölln, den

 

 

___________________ _____________________

Dr. Giffey Blesing

Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat

 
 

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