Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Bezirksstadtrat Blesing informiert über:

· Im Nachgang zur 35. Sitzung in der Silberstein-Schule ist zu berichten, dass der Schulbus jetzt im Lieferantenbereich für das Hermannquartier/Burger King wartet. Diese Regelung ist nach den Osterferien in Kraft getreten.

· Die Berliner Wasserbetriebe haben mitgeteilt, dass die Baumaßnahme in der Mierstraße (StrABG) erst im Herbst 2010 beginnen wird.

· Die Anlieger an der Fulhamer Allee zwischen Parchimer Allee und Alt-Britz wurden mit Schreiben vom 24.03.2010 als Betroffene im Rahmen des StrABG-Verfahrens informiert. Ziel ist auch hier, wie in der Parchimer Allee die Erneuerung der Regenwasseranlage in der Verkehrsanlage Fulhamer Allee. Betroffen sind nur zwei Private neben dem Land Berlin. Die umlagefähigen Kosten reichen von 750 € bis 32.000 €.

Die Betroffenen können sich noch bis zum 12.05.2010 äußern. Geplant ist die Maßnahme im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau am 16.06.2010 zu besprechen.

· Die VLB hat ein Rundschreiben für die Ausnahmegenehmigung für elektronische Mobilitätshilfen (sog. Mobilitätshilfe) am 11.03.2010 erlassen. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen diese mobile Hilfen auch auf abgegrentzten, im Einzelfall näher bestimmten Gehwegen verwandt werden. Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Radwegefurten, Radwege und auch Fahrbahnen dürfen generell befahren werden.

· Die Baumaßnahme Erkstraße läuft seit 29.03.2010 und dauert bis Ende September 2010.