Auszug - Voreinander abbiegen in der Stubenrauchstraße  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1391/XVIII Voreinander abbiegen in der Stubenrauchstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Finger, JuttaScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
  
Beschluss
Der Antrag ist selbsterklärend und die Verwaltung nimmt hierzu gleich Stellung

Der Antrag ist selbsterklärend und die Verwaltung nimmt hierzu gleich Stellung. Eine Schwierigkeit stellen an dieser Stelle die Gleise der MNE dar, weshalb eine  wie auch immer geartete Fahrbahnmarkierung kaum möglich ist. Das voreinander Abbiegen ist außerdem als Regelwerk in der STVO so festgeschrieben, deshalb gibt es kein amtliches Verkehrszeichen, was angeordnet werden könnte. Da es sich um eine VLB-Straße handelt, kann der Bezirk hier nicht einfach eigenmächtig handeln.

 

Der Antrag wird von Herrn Scharmberg bis zu einem Gespräch mit der VLB zurückgestellt.

 


  
 

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