Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Mitteilungen der Verwaltung
Frau
BzStRin Vonnekold berichtet: · Zuschuss für Mittagessen in allen GanztagsgrundschulenAm 10.06.08 beschloss der Senat die
Vorlage der Sen BWF zur „Neuregelung der Finanzierung des
Schulmittagessens an gebundenen Ganztagsgrundschulen“. Die Bezirke sind
für die Umsetzung des Beschlusses zuständig. Das Land Berlin bezuschusst auf
der Grundlage des Beschlusses das Schulessen an 64 gebundenen Ganztagsgrundschulen.
Davon profitieren Berlinweit rund 19.000 Schülerinnen und Schüler. Der Gesetzgeber hat einen
Essenspreis von 40,00 € monatlich zugrunde gelegt. Davon werden 17,00
€ je Schüler-/in vom Land Berlin subventioniert und 23,00 €
monatlich von den Erziehungsberechtigten selbst gezahlt. Zur Umsetzung empfiehlt Sen BWF,
dass die Bezirke mit den Caterern Rahmenverträge auf der Grundlage der
Vollkosten für das Mittagessen abschließen. Darin wird geregelt, dass
Erziehungsberechtigte an den Caterer einen Eigenbetrag von 23,00 € zahlen
und der Restbetrag von 17,00 € zwischen Caterer und Bezirksamt
abgerechnet wird. Erziehungsberechtigte sollen weiterhin über die
Schulkonferenz an der Auswahl der Caterer beteiligt werden. Für Familien, die sich in einer
vorübergehenden Notlage befinden, kann die Schulleitung – zeitlich
begrenzt – die Kosten an die Caterer überweisen. Die Einziehung der Elternbeiträge
erfolge direkt durch die Caterer. Der Essensstandard sei dem in Kitas zu
vergleichen. · Campus Rütli- Das Bedarfsprogramm für Campus Rütli liegt
der Senatsverwaltung für Finanzen zur Prüfung vor. Sen Fin hat in einem Schreiben mitgeteilt,
dass eine erste Rate nachträglich in die I-Planung 2008 bis 2012 in Höhe von 5
Mio. aufgenommen worden ist. Eine Einstellung weiterer Jahresraten und -beträge
wird im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/2011 und der
Investitionsplanung 2009 bis 2013 u. a. auch in dem Umfang erfolgen, in dem bis
dahin entsprechende Bauplanungsunterlagen vorliegen. - Für die Quartiershalle stehen vorerst 3,8
Mio. € von Sen Stadt/Um zur Verfügung. Das Raumausstattungsprogramm sowie die
verbale Beschreibung für die QM-Halle liegen vor. Nun geht es in die Phase der
Wettbewerbsauslobung für Architekten. - Die vorbereitenden Planungen für die Mensa
(alte Turnhalle) sind mit der Erstellung der BPU abgeschlossen. Es ist davon
auszugehen, dass die Halle nach erfolgtem Umbau zur Mensa im Herbst des Jahres
in Betrieb genommnen werden kann. · Umzug Röntgen-Schule zur WildenbruchstraßeAuf Grundlage des erstellten
Gutachtens und nach Begehungen vor Ort durch Vertreter des Fachbereichs Hochbau
muss der für Februar 2009 geplante Umzug um ein halbes Jahr verschoben werden. Nach Auskunft des FB Hochbau stehen
diverse lärmintensive Maßnahmen an, die zu einer massiven Beeinträchtigung des
Schulbetriebes führen würden: - Dacharbeiten (Schwammbefall) - Teilerneuerung der Fenster - Fassadenerneuerung - Erneuerung der Fußböden = 600 m²
(abgesackte Flächen= Unfallgefahr) - Feuchtigkeit in diversen Bereichen - Komplettsanierung der Turnhalle Mit beiden Schulleitungen (Röntgen-
und Richard-Schule) konnte eine Terminverschiebung bis Sommer 2009 vereinbart
werden. Bis dahin wird ein Großteil der
lärmträchtigen Baumaßnahmen abgeschlossen sein. · Bester Vorleser DeutschlandsEin 12 Jahre alter Schüler der
Bruno-Taut-Schule ist bester Vorleser Deutschlands. Beim Finale des 49. Vorlesewettbewerbs
siegte der 12-Jährige am Donnerstag in Frankfurt am Main in der Gruppe der
Gymnasien und Realschulen, wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels
mitteilte. Bundesweit nahmen rund 630 000
Sechstklässler aus rund 7.600 Schulen an dem Wettbewerb teil. Ein Empfang durch
Herrn BzBm Buschkowsky sei geplant. ·
Vom
20.-22.6. fand zum 10. Mal das Festival „48 Stunden Neukölln“
statt. An über 170 Orten zeigten über 1.000
Mitwirkende das kreative Potential Neuköllns und machten die „andere
Seite“ Neuköllns sichtbar. Besuchermagneten waren die
„Alte Post“ (über 5.000 Besucher), „Kiez International/Bewegte
Welten“, das Parkdeck der Neukölln-Arkaden und viele verschiedene
geführte Rundgänge und -fahrten. Lt. Beobachtung der vielen
Veranstalter waren unter den Besuchern sehr viele aus Nicht-Neukölln, häufig
aus anderen deutschen Regionen und aus dem Ausland, die insbesondere die
Kunstszene kennenlernen wollten. Besonders beliebt waren ungewöhnliche oder versteckte,
abgelegene, unbekannte Orte, wie z. B. ein Haus in der Warthestraße oder ein
Hofkomplex in der Lichtenrader Straße, wo man „eigentlich“ nie
hinkommt. Bewährt hat sich aufs Neue die
Orientierung an den „Kunstfilialen“ in den Quartieren, die fußläufige
Entdeckungen möglich machten. Einen besonderen, stillen Akzent
setzte die „Sakrale“, in deren Rahmen Kunst in verschiedenen
Kirchen präsentiert wurde. Diese Kunstorte auf Zeit wurden von den Besuchern
sehr anerkannt. Die Medienresonanz insbesondere in
den Audiomedien war ausgesprochen groß, alle Berliner Tageszeitungen brachten
große Vor- oder Nachberichterstattungen. Nur die Neuköllner Kiezblätter
erwähnten die „48 Stunden“ mit keinem Wort. Die diesjährige Ausgabe der
„48 Stunden“ wurde vom Bezirksamt mit ca. 50.000 €
unterstützt, inkl. der Zuschüsse für „Kiez International“, der
Mittel für Künstlerförderung und der Unterstützungen durch andere Abteilungen.
50.000 € kamen über die Lottostiftung, 12.000 € vom Fonds Soziokultur.
·
Am 21.06. wurde im Rahmen von „48 Stunden
Neukölln“ die neue Jahresausstellung des Museums Neukölln eröffnet. Unter
dem Titel "Wie zusammen leben -
Perspektiven aus Nord-Neukölln“ entstand sie in engster Kooperation mit vier Quartiersmanagements des
Neuköllner Nordens. Sie befasst sich mit den Potentialen wie nach
den Schwierigkeiten, die das Zusammenleben von Menschen aus mehr als 160
Nationen für Neukölln mit sich bringen. Die Ausstellung wurde im Wesentlichen
von den Quartiersmanagements finanziert, viele Akteure und Experten aus den
Quartieren waren beteiligt. Zwischen der Eröffnung am Samstag, 17:00 und
Sonntag, 18:00 besuchten bereits ca. 1.800 Menschen diese Ausstellung. Im September
wird mit einem das Thema vertiefenden Begleitprogramm begonnen. ·
Beginnend mit den „48 Stunden“
und der Ausstellung „Neukölln Exquisit“ wurde eine temporäre
Öffnung der „Alten Post“ in der Karl-Marx-Straße möglich. Die
Nebenkosten und eine geringe Miete werden aus Sanierungsvorbereitungsmitteln
finanziert. Das Interesse der
Bevölkerung an diesem Gebäude ist enorm und beweist, wie richtig die
Einschätzung dieses Gebäudes als Flaggschiff der Sanierungsmaßnahmen ist. Im Laufe der
nächsten Monate werden dort - unter Regie des Kulturnetzwerks - verschiedene
Projekte präsent sein, so das Projekt „Esskultur“, eine
Präsentation von Arbeiten der Neuköllner Schulen im SekI- und SekII-Bereich
(Eröffnung: 8. September), Klanginstallationen von Studenten und Künstlern der
UdK und eine Neuköllner Modemesse. Weitere Präsentationen sind geplant. Im Laufe des Septembers werden dort
Workshops stattfinden, in denen Schüler des Albert-Schweitzer- und des
Albrecht-Dürer-Gymnasiums sowie Schüler der St. Marien-Schule in Workshops mit
Stadtplanern und Künstlern über die Zukunft der Karl-Marx-Straße arbeiten
werden. Auch diese Ergebnisse werden dort präsentiert. ·
Ende Juli wird der neue
„Kreativraum“ im Körnerpark neben der Galerie (ehemalige Unterkunft
des Gartenbauamtes) fertig gestellt. Mit Schuljahrsbeginn wird der Raum seiner
neuen Nutzung zugeführt werden. Vereinbart ist
eine enge Zusammenarbeit mit dem Quartier Körnerpark. Das Quartiersmanagement
wird auch Kosten übernehmen, die Einrichtung betreffend. Intensive Nutzer
werden die Konrad-Aghad-Schule und die Peter-Petersen-Schule sein (jeweils ein
Tag in der Woche), auch die Albrecht-Dürer-OS wird mit Projekten stark präsent
sein. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf Steinbildhauerei mit Kindern liegen. Zur Verpachtung Saalbau bestehe
weiterhin ernsthaftes Interesse eines Anbieters. Die Kosten der vorübergehenden
Nutzung der Alten Post werden von der Abt. Bauwesen getragen, eine
Untervermietung sei nicht vorgesehen. Eventuell würden geringe Einnahmen aus
Eintrittsgeldern erzielt. Der Fahrstuhl sei wegen der hohen Stromkosten nicht
in Betrieb. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen