Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Mythos#Israel1948 in Jugendfreizeiteinrichtungen
Herr Kringel (CDU Fraktion) erläutert zunächst für die antragstellende Fraktion einiges zur Intention und Zielsetzung des vorliegenden Antrags, der von der BVV an den JHA überwiesen wurde.
Zu dem Inhalt des Antrags gibt es aus dem Ausschuss verschiedene Wortbeiträge.
Frau Hermes verliest die am 16.11.2023 verfasste Stellungnahme der AG 78 Jugend(sozial)arbeit, die sich gegen den Antrag ausspricht. Die Stellungnahme wird diesem Protokoll als Anhang beigefügt.
Frau Sambefski (Fraktion Die Linke) erläutert, dass Die Linke den Antrag ablehnen wird.
Frau Jahke stellt die Frage, warum genau diese im Antrag behandelte Broschüre in den Neuköllner Jugendfreizeiteinrichtungen eingesetzt werden soll und erläutert, dass die SPD den Antrag in dieser Form ablehnen wird.
In der anschliessenden Abstimmung über den Antrag kommt es zu folgendem Ergebnis:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0
Der vorliegende Antrag mit der Drucksache 1005/XXI ist damit im Ausschuss abgelehnt.
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