Auszug - Meinungsbildung zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Der Vorsitzende verweist auf die Beratungen in der gemeinsamen Ausschusssitzung und bittet den Ausschuss um ein Meinungsbild. Herr Augustin bemängelt, dass die Unterlagen nicht wie angegeben auch als Anlage zum Protokoll zur Verfügung standen. Die CDU-Fraktion habe daher keine Möglichkeit gehabt, sich mit den Unterlagen zu befassen und wird sich enthalten. Herr Groth weist darauf hin, dass die Unterlagen wie gewohnt auf der Ausschusswebsite zum Download stehen (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/ausschussunterlagen/2023/juni/). Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Der Ausschuss empfiehlt mit Ja-Stimmen der Fraktionen von SPD und Grünen bei Enthaltung von CDU, AfD und Linken der BVV im Ergebnis mehrheitlich die Beschlussfassung des Konzepts.


  
 

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