Auszug - Muva auch für Neukölln  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0452/XXI Muva auch für Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/SUV
Verfasser:1. Preuß, Marko
2. Beitritt: Grüne, LINKE		Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Frau Reichenbach begründet den Antrag. Die stellvertretende Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann wird sich hierzu mit der BVG in Verbindung setzen. Die Fraktionen der Grünen und Linken erklären ihren Beitritt zum Antrag.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet die die stellvertretende Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Enthaltung der AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


  
 

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