Auszug - Halteverbot  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerzentrum Neukölln
Ort: Werbellinstraße 42, 12053 Berlin
0350/XXI Halteverbot
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Manteuffel, ElfriedePreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Frau Manteuffel begründet die Intention des Antrags. Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt um eine Einschätzung. Herr BzStR Biedermann führt aus, dass das Gesundheitsamt bzw. der Gesundheitsausschuss entscheiden müsse, ob das Halteverbot noch benötigt werde. Es folgen Redebeiträge von Frau Manteuffel, Frau Reichenbach, Herrn Szczepanski und Herrn Kapitän. Herr BzStR Biedermann schlägt vor, sich auf dem kurzen Dienstweg mit Frau BzStR´in Blumenthal in der Sache auszutauschen. Der Vorsitzende greift den Vorschlag auf und regt dazu eine Vertagung an. Frau Manteuffel ist einverstanden und bittet um Vertagung. Der Antrag wird vertagt.


 
 

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