Auszug - Parken Köpenicker Straße  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerzentrum Neukölln
Ort: Werbellinstraße 42, 12053 Berlin
0340/XXI Parken Köpenicker Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Oegel, MarkusPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Frau Güldner begründet die Intention des Antrags. Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt um eine Einschätzung. Herr BzStR Biedermann verweist auf die Erörterung hier im Ausschuss im Zusammenhang mit dem dazu vorgebrachten Bürger*innenanliegen. Es besteht dort absolutes Halteverbot. Ein Abpollern des gesamten Gehwegs wäre zwar machbar, aber aus Sicht der Verwaltung nicht sinnvoll. Herr Voskamp ergänzt, dass nicht jedes Fehlverhalten durch bauliche Maßnahmen zu verhindern ist. Es folgen Redebeiträge von Herrn Scharmberg, Herrn Preuß, Frau Reichenbach, Frau Soetebeer, Herrn Leppek und Herrn Szczepanski, welche zusammenfassend eine Mitberatung im Ordnungsausschuss anregen. Frau Güldner bittet um Vertagung, um sich mit dem Antragssteller zu besprechen. Der Antrag wird vertagt.


  
 

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