Auszug - Verschiedenes  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerzentrum Neukölln
Ort: Werbellinstraße 42, 12053 Berlin
 
Beschluss


Herr Scharmberg spricht die Problematik von im öffentlichen Straßenland wahllos herumstehenden E-Scootern an. Es erfolgt der Hinweis, dies im zuständigen Ausschuss für Ordnung anzusprechen. Der Vorsitzende informiert den Ausschuss über sein Gespräch mit einer Bürgerin, die in der vergangenen BVV eine Einwohneranfrage zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Peter-Petersen-Grundschule gestellt hatte. Ihm und Herrn BzStR Biedermann wurde dabei auch eine Unterschriftenliste überreicht. Der Vorsitzende hat der Bürgerin für eine bessere Einschätzung des Anliegens vorgeschlagen, sich die Situation vor Ort anzuschauen. Dazu wird noch ein Termin (nach den Sommerferien) zu vereinbaren sein. Sobald der Termin steht, informiert er den Ausschuss.


 
 

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