Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - 0094/XXI 650 Jahre Buckow in 2023
Zur Drucksache liegt ein Änderungsantrag der einreichenden Fraktion vor. Herr Stiermann begründet den Antrag und den Änderungsantrag. Frau Klein erklärt, dass die SPD dem Änderungsantrag beigetreten ist. Frau Lanske erkundigt sich, wo im Haushalt die Gelder eingestellt werden. Frau Korte unterstützt den Antrag. Sie freut sich, dass die beiden Jubiläen in Buckow und Rudow gefeiert werden können. Auch die 50-Jahr-Feier der Gropiusstadt wurde vom Bezirksamt mit 10.000 Euro unterstützt. Es wird keinen festen Haushaltstitel geben, sondern die Jubiläen sind eine Querschnittsaufgabe des Bezirksamts. Herr Schulze erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese den Antrag zwar inhaltlich teilt, sich aber wünschen würde, dass die Mittel titelscharf im Haushalt abgebildet würden, und den Antrag deshalb ablehnt. J: 9 N: 3 E: 3 Damit ist der Antrag angenommen. Die Sitzung des Ausschusses BSK wird unterbrochen. |
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