Auszug - Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen  

 
 
64. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
2252/XX Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUGrünflächen
Verfasser:Förster, ChristopherScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg mehr Mülleimer mit Kippenbehältern aufgestellt werden können, damit die zunehmende Verdreckung auch mit Zigarettenstummel rund um den Spielplatz aufhört. Auf den Zuwegungen zum Spielplatz ist ein Rauchverbot klar auszuschildern.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(14), der Grünen und der AfD-Neukölln(2) gegen die Stimmen der SPD(1), der CDU und der LINKEN(4) bei Enthaltung der LINKEN(1), der AfD-Neukölln(2) und der Gr. FDP beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


  
 

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