Auszug - Lärmbelästigung im Anita-Berber-Park  

Die Verantwortung für den Anita-Berber-Park lag bis Ende 2020 bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Dies ist in der Geschichte des Parks als Kompensationsmaßnahme für den Autobahnbau begründet. Seit Januar 2021 liegt die Zuständigkeit für den Park bei der Autobahn GmbH des Bundes (Niederlassung Nordost, An der A 111, 16540 Hohen Neuendorf). Das Straßen- und Grünflächenamt Neukölln hat daher keinen Einfluss auf seine Unterhaltung oder Gestaltung.

Aus diesem Grund verteilt Herr Dr. Hoffmann einen Änderungsantrag zur Drs. 2308/XX und bittet den bisherigen Text wie folgt zu ersetzen:

„Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit dem zuständigen Flächeneigentümer zu verständigen, ob dieser die direkt vor den Wohnhäusern der Leinestraße errichteten Sitzgelegenheiten und Aufenthaltsbereiche im Anita-Berber-Park in Richtung „Grüner Weg“/Jerusalem-Friedhof verlegen kann.

Darüber hinaus soll vom Bezirksamt versucht werden, mit dem Flächeneigentümer eine Lösung zur Reduzierung des Drogenkonsums im Parkareal zu entwickeln.“

Der Änderungsantrag wird einstimmig zur Annahme empfohlen.