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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz
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Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung erneut die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass der Restschulgarten mit dem unter Denkmalschutz stehenden Pavillon erhalten bleibt und für die schulische Natur- und Umweltbildung genutzt wird. Hierzu ist eine rasche Übertragung der Grundstücksfläche auf den Bezirk erforderlich.
Herr BV K. Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Frau BV Klein
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD und der Grünen(7) gegen die Stimmen der CDU, der LINKEN, der AfD-Neukölln, der Gr. FDP und des Fraktionslosen Piehl bei Enthaltung der Grünen(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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