Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Internet für Jung und Alt
Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.
Herr Hikel stellt fest, dass nach der aktuell abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und den sozialen Trägern für den Betrieb der Neuköllner Seniorenfreizeitstätten, das Bezirksamt die Bereitstellung und die anfallenden Kosten für die Telefon- und Internetanschlüsse in den Liegenschaften übernimmt. Diese Telekommunikationsanschlüsse sind durch das Bezirksamt in den Seniorenfreizeiteinrichtungen bereits zur Verfügung gestellt.
Die Einrichtung von kostenlosem W-Lan und die Bereitstellung von mobilen Endgeräten, um Besucher/-innen einen Informationszugang zum Internet zu gewährleisten, liegt nach den aktuell abgeschlossenen Verträgen bei den Kooperationspartnern.
Auf Rückfrage bestätigt er, dass keine Baumaßnahmen erforderlich sind. Da ein positives Votum des zuständigen Sozialausschusses vorliegt, stellt Herr Morsbach den Antrag zur Abstimmung.
Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU (2 Stimmen), Grünen und Linken bei Enthaltung der AfD wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen. |
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