Auszug - Internet für Jung und Alt  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
1967/XX Internet für Jung und Alt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaushWiVerwGleich
Verfasser:1. Künning, Ursula
2. Beitritt: SPD, LINKE
Morsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

 

Herr Hikel stellt fest, dass nach der aktuell abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und den sozialen Trägern für den Betrieb der Neuköllner Seniorenfreizeitstätten, das Bezirksamt die Bereitstellung und die anfallenden Kosten für die Telefon- und Internetanschlüsse in den Liegenschaften übernimmt. Diese Telekommunikationsanschlüsse sind durch das Bezirksamt in den Seniorenfreizeiteinrichtungen bereits zur Verfügung gestellt.

 

Die Einrichtung von kostenlosem W-Lan und die Bereitstellung von mobilen Endgeräten, um Besucher/-innen einen Informationszugang zum Internet zu gewährleisten, liegt nach den aktuell abgeschlossenen Verträgen bei den Kooperationspartnern.

 

Auf Rückfrage bestätigt er, dass keine Baumaßnahmen erforderlich sind. Da ein positives Votum des zuständigen Sozialausschusses vorliegt, stellt Herr Morsbach den Antrag zur Abstimmung.

 

Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU (2 Stimmen), Grünen und Linken bei Enthaltung der AfD wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen