Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Lidl-Supermarkt Donaustraße/Erkstraße

Herr Groth hatte im Ausschuss am 05.09.2019 zu den Plänen berichtet und bittet den Ausschuss heute um einen Hinweis, wie die Verwaltung weiter verfahren möge. Hierzu fasst er die Vorstellung der Pläne nochmals kurz zusammen und bittet um ein Meinungsbild. Frau Marienfeldt möchte wissen, ob der Anteil an Dauerwohnraum weiter verhandelbar wäre. Dies muss Herr Groth verneinen. Herr Scharmberg für die Fraktion der SPD und Herr Förster für die Fraktion der CDU bedanken sich für das Engagement und die erzielten Verhandlungsergebnisse. Den vorgestellten Planungen wird daher zugestimmt. Frau Fuhrmann ist mit den Ergebnissen zwar nicht zufrieden, im Ergebnis aber auch nicht dagegen. Herr Groth bedankt sich für die Rückäußerungen und nimmt diese mit in die weiteren Gespräche.

Neuköllner Tor

Herr Groth spricht erneut die Lichtinstallation am S- und U-Bhf. Neukölln an. Im Haushalt des Stadtentwicklungsamtes stehen wie berichtet hierfür keine Mittel mehr zur Verfügung. Man hat zwar aktuell noch mal eine Grundreinigung der Glasscheiben beauftragen können, gleichwohl müsste die Lichtinstallation Stand jetzt Ende Januar 2020 abgeschaltet werden.

Die Vorsitzende fragt, wie eine Abschaltung verhindert werden könne. Die Kosten für die Unterhaltung sind nicht allzu hoch und könnten aus dem Bezirkshaushalt sicherlich finanziert werden, wie Herr Groth kurz anführt. In diesem Zusammenhang müsse auch über die Zuständigkeit entschieden werden, welche er originär bei des SE Facility Management sieht.

Tourismusbeirat

Es liegen noch nicht aus allen Fraktionen die erbetenen Rückmeldungen vor.

Braunschweiger Straße 21

Herr BzStR Biedermann hatte sich wie angekündigt an den Eigentümer gewandt, da zwischenzeitlich Gerüchte im Umlauf waren, dass die vorgesehene Kita entgegen der erfolgten Abstimmungen doch nicht gebaut werden soll. Der Eigentümer hat in seiner Antwort bekräftigt, die Kita zu bauen. Einer möglichen Zwischennutzung des Geländes durch Dritte wurde hingegen nicht zugestimmt.

Schnäppchen-Center

Die hier im Ausschuss vorgestellte Präsentation will der Eigentümer entgegen der ursprünglichen Zusage nicht zur Verfügung stellen. Mit dem Investor konnte zwischenzeitlich Einigkeit in den noch strittigen Punkten erzielt werden. Die Baugenehmigung wird in Kürze erteilt werden können.