Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Frau Korte berichtet:

  • An der Sonnenschule werden derzeit Deckenarbeiten durchgeführt, um eine Alarmierungsanlage zu installieren. Dabei wurden Deckenplatten unsachgemäß behandelt und beschädigt. Zur Sicherstellung der Gesundheit der Kinder sowie der Lehrkräfte hat das Bezirksamt sofort Raumluftmessungen in den Räumen durchführen lassen. Dies entspricht der in solchen Fällen vorgesehenen technischen Richtlinie TRGS 521. Die Messungen, die durch ein unabhängiges Büro für Arbeitssicherheit durchgeführt wurden, haben in allen Fällen ergeben, dass die Nutzung der Räume unbedenklich ist. Ungeachtet der Unbedenklichkeit der Messergebnisse wurde die Schule vorsorglich gesperrt und eine Reinigung durch eine Spezialfirma veranlasst. Bis zum Abschluss der Reinigungsarbeiten (mittlerweile erfolgt) erfolgte der Unterricht für einzelne Klassen der Sonnenschule an anderen Orten. Frau Korte bedankt sich für die Solidarität von anderen Schulen und des Kinderclubhauses, die die Schüler*innen der Sonnenschule aufgenommen haben.
  • Als einer vor nur drei Bezirken in Berlin ist Neukölln auch künftig ausreichend mit Schulplätzen für alle Schultypen versorgt. Dies gab Bildungssenatorin Sandra Scheeres bei einer Pressekonferenz am 13.08.19 bekannt. Trotz der positiven Modellrechnung gibt es in einzelnen Bereichen dringenden Handlungsbedarf. Bei den Grundschulplätzen sind die verfügbaren Plätze zum Beispiel sehr ungleich über den Bezirk verteilt. In einzelnen Einschulungsbereichen besteht deswegen sehr wohl Platzbedarf. Dem wird durch Neubau und Erweiterungen von bestehenden Schulen abgeholfen. Auch bei den Oberschulen werden Kapazitäten erweitert, damit auch künftig möglichst viele Aufnahmewünsche berücksichtigt werden können.
  • Beim kostenlosen Schulmittagessen gibt es an einigen Schulen noch keine 100prozentigen Lösungen (Karlsgarten-Schule, Regenbogen-Schule, Peter-Petersen-Schule, Rose-Oehmichen-Schule). Insgesamt ist der Bezirk aber auf einem guten Weg.
  • Zum Schulneubau Leonardo-da-Vinci-Gymnasium: Die Fertigung der Fensterelemente läuft seit ca. vier Wochen, die Montagearbeiten sollen am 16. September beginnen. Mit ca. 2-3 Wochen Zeitversatz, d. h. Anfang Oktober, ist dann die Montage der Fassaden-Betonfertigteile geplant. Zielsetzung ist, die Fassade bis zum Ende des Jahres, respektive Winterbeginn zu schließen, damit der Innenausbau und die Installationsarbeiten der Technik beginnen können. Die Baukostenprognose für die erweiterten Rohbauarbeiten liegt aktuell bei ca. 10,5 Mio. € und damit rd. 4 Mio. € über dem genehmigten Budget. Eine entsprechende Ergänzungsunterlage zur BPU wird aktuell erstellt und voraussichtlich im Okt./Nov. 2019 bei der SenStadtWohnen eingereicht.
  • Zum Schulneubau Clay-Schule: Derzeit erfolgen die Erdarbeiten inkl. der umfänglichen Schadstoffentsorgung (ehemaliger Teil des Betriebsgeländes der Firma Eternit). Der Rohbau ist als Gewerk beauftragt, geplanter Baubeginn ist in ca. 14 Tagen, beginnend mit den Fundamenten des Schulneubaus.
  • Zum Campus Rütli: Die Pausenhoffläche zwischen Erweiterungsbau und Quartiershalle ist fertig gestellt und wurde am 27.08.2019 der Schule zur Nutzung übergeben. Jetzt wird die Außenfläche des WAT-Gebäudes (schulische Werkstätten) angelegt. 9 Räume des Neubaus, die vom Bestandsgebäude zugänglich sind, sind der Schule zur Nutzung übergeben worden. Die 3 Musikräume sind bereits in Nutzung, für die anderen Räume sollen die Möbel in den Herbstferien geliefert werden. In dem noch nicht freigegebenen Bauteil werden aktuell die Pantryküchen in den Lehrerzimmern und die Akustikplatten in den Fluren eingebaut. Im Bestandsgebäude, in dem die Mensaküche eingebaut werden soll, sind 60 cm tiefe Hohlräume unter dem Fußboden entdeckt worden, die in den alten Bauplänen nicht eingezeichnet sind. Nun muss durch einen beauftragten Statiker eine Freigabe für die geplante Leitungsführung unter dem Fußboden abgewartet werden. Mitte September findet ein gemeinsamer Termin mit Vertretern des Schulamtes, Jugendamtes, Stadtplanungsamtes und dem Fachbereich Hochbau statt, um über die Umsetzung des Neubaus der JFE Manege zu sprechen (Finanzierung, Bedarfsprogramm, Zeitplan). Für die Berufswerkstatt stehen Fördermittel „Soziale Stadt“ in Höhe von 2,5 Mio. € bis zum 31.12.2019 zur Verfügung. Nun liegt die BPU vor und endet mit 4,26 Mio. €. Bei SenSW ist angefragt, ob der Fördermittelzeitraum verlängert werden kann. Es wird geprüft, ob die Berufswerkstatt aus einem anderen Fördermittelprogramm gebaut werden kann.
  • Zum Campus Efeuweg: Die Lise-Meitner Schule feiert am 29.11.2019 die Eröffnung des neuen Gebäudes. Für das 1. und 2. Obergeschoss des Erweiterungsbaus wurden die Elektroinstallationsarbeiten abgeschlossen. Die Lüftungsanlage ist geliefert und eingebaut worden. Der für August anvisierte Liefertermin für Ziegel für das Verblendmauerwerk ist wegen einer Havarie im Werk noch offen. Das Preisgericht „Kunst am Bau“ tagt am 13.09.2019. Das Planungsbüro Henningsen ist Ende Juni mit der Prüfung der Machbarkeit des Masterplanentwurfs 2.0 beauftragt worden. Im Rahmen der großen Baumaßnahmen auf dem Campus (insbesondere des Neubaus des OSZ Lise-Meitner sowie des Zentrums für Sprache und Bewegung) sind dabei derzeit drei Büros mit Außenanlagenplanungen beauftragt. Für das weitere koordinierende Vorgehen findet am 13.09.2019 ein grundsätzlicher Abstimmungstermin statt. In diesem Zusammenhang wird derzeit auch ein Erörterungstermin zur Verlegung des Taxistandes zwischen BVG, Bezirksamt, Taxiinnung, Polizei koordiniert.
  • Zur Bauhaus-Woche: Anlässlich des 100. Bauhaus-Jubiläums sucht die Gropiusstadt nach den Spuren Walter Gropius‘. In einer Jubiläumswoche wird der Philosophie des Bauhauses nachgegangen – in der letzten vom Bauhaus-Gründer geplanten Großsiedlung. Das Projekt WERK STOFF GROPIUSSTADT sieht die Gropiusstadt als Experimentierfeld und Zukunftslabor und nimmt modellhaft neue Perspektiven auf den Stadtteil und das dortige Zusammenleben ein. Das Programm untersucht die heutige Bedeutung des Bauhauses in fünf Teilprojekten: einer Ausstellung im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, einem Performance-Parcours, den Bauhaus-Werkstätten, einer Lichtinstallation sowie der partizipativen Aktion „Europa Zweitausendeinhundert“.
  • In der Galerie im Körnerpark gab es einen Besucherrekord: Die Ausstellung DRUCK DRUCK DRUCK wurde von 17.642 Besucher*innen in 4 Monaten besucht

 

Frau Klein erkundigt sich nach der Situation an der Rose-Oehmichen-Schule. Frau Korte erklärt, dass sie sich selbst vor Ort ein Bild gemacht hat. Das Problem besteht darin, dass es zwei verschiedene Caterer gibt. Als Lösung soll das Mittagsband umorganisiert werden. Hier muss SenBJF noch zustimmen.

Herr Abed erkundigt sich bzgl. der Sonnenschule, warum die Baufirma so schlecht gearbeitet hat und fordert, die Deckenplatten auch an anderen Schulen zu überprüfen. Frau Korte erklärt, die Baufirma habe die Platten unsachgemäß behandelt. Warum das passiert ist, wird gegenwärtig geprüft; dies muss für künftige Baumaßnahmen ausgeschlossen werden. Nicht alle Deckenplatten sind gefährlich, das Herstellungsdatum ist entscheidend. So lange Deckenplatten nicht bewegt werden, geht von ihnen auch keine Gefahr aus. Eine pauschale Überprüfung aller Schulen ist deshalb nicht erforderlich.

Frau Lanske erkundigt sich, warum der Schulneubau des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums € 4 Mio. teurer wird Herr Gebert erläutert, dass die Angebote deutlich über dem liegen, was in der Ausschreibung eingeplant wurden.

Frau Klein erkundigt sich, ob in der Jury Kunst am Bau auch Vertreter des Bildungsausschusses sitzen. Frau Korte erklärt, die Geschäftsordnung die Kommission Kunst am Bau wird zur Zeit erarbeitet.


 
 

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