Auszug - Tourismus – Konzept u. Beiratszusammensetzung Stellungnahmen/Vorschläge der Fraktionen  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Die Vorsitzende leitet den Tagesordnungspunkt kurz ein und bittet um Wortmeldungen aus den Fraktionen.

 

Herr Morsbach berichtet, dass sich die Fraktionen im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung zur Thematik geäußert haben. Für die SPD gibt es keine Änderungen in der bisherigen Einschätzung. Herr Schröter begrüßt das Konzept für die AfD und begründet dies kurz. Als Vertreter wird Herr Piehl benannt. Herr Wewer schließt sich für die Grünen der Einschätzung der SPD-Fraktion an. Eine weitere Beratung in der Sommerpause hat es nicht gegeben, so dass er eine Vertagung vorschlägt.

 

Frau Fuhrmann äußert ihr Erstaunen über die heutigen Aussagen und spricht sich für die Beratung in der heutigen Sitzung aus.

 

Nach kurzer Erörterung wird der Tagesordnungspunkt gegen die Stimmen der Linken und AfD mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, Grünen und CDU vertagt.


  
 

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