Auszug - Protokollabstimmung der 17. Sitzung  

Herr Szczepanski bittet darum, dass künftig im Protokoll stichwortartig die Themen des Ausschusses festgehalten werden, in der Regel aber keine persönlichen Stellungnahmen. Auf Wunsch werden derartige Aussagen aber in kurzer Form aufgenommen oder bei schriftlicher Vorlage dem Protokoll beigefügt.

Frau Manteuffel bittet um die Aufnahme ihres Einwandes zu TOP 3, letzter Spiegelstrich „- Im Rahmen der Diskussion…gefordert wird.“ In folgender Fassung:

Frau Manteuffel bezweifelt, dass eine Bebauung der Friedhöfe mit der Totenruhe und Pietät vereinbar ist.

Hinsichtlich der Verfahrensweise erklärt sich Frau Manteuffel einverstanden, dass die Änderung durch die Aufnahme des Wortlauts in das aktuelle Protokoll als Ergänzung des o.g. TOP 3 ausreicht.

Herr Blesing weist ausdrücklich darauf hin, dass Änderungsbegehren durch Bezirksverordnete schriftlich vorzulegen sind und nicht auf Zuruf verarbeitet werden. Des Weiteren schlägt Herr Blesing vor, aus Datenschutzgründen (die Protokolle werden öffentlich gestellt) soweit nicht ausdrücklich gewünscht (s.o.) auf die Erwähnung der Namen einzelner Bezirksverordneter zu verzichten und dazu überzugehen, dass Äußerungen einzelner Bezirksverordneter als Meinung der jeweiligen Fraktion ins Protokoll eingehen. Dies wird von allen Teilnehmern und aus Sicht der Verwaltung begrüßt.

Herr BzStR Eberenz bittet um eine redaktionelle Änderung. Auf Seite 2 muss es Oderstraße heißen anstelle von Okerstraße. Ferner ist INFEK in IFEK zu ändern.

Durch den Senat sollen den Bezirken zusätzlich Gelder für Umweltbildung zur Verfügung gestellt werden. Der Begriff „Verstetigung“ entfällt.

Das Protokoll der 17. Sitzung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.