Auszug - Aktuelle Situation der Leistungsverträge 2019  

Es wurde vereinbart, im Januar den TOP auf die Tagesordnung zu setzen, um die Vertragssituation zu überprüfen. Die Träger sollen Klarheit haben, z.B. über pünktliche Zahlung der Gehälter

BzStR Liecke berichtet: Es gab nie Unsicherheiten über die Zahlung der Gehälter, nur die Schwierigkeit, dass Verträge nicht rechtzeitig um 1.1. vorlagen. Die Träger können darauf vertrauen, dass Leitungen vergütet werden, insgesamt liegen 49 ausgefertigte Verträge vor: bei 6 fehlt Zuarbeit der Träger, bei 9 Zuarbeit der Projektverantwortlichen der Jugendämter, bei 15 (… Prüfung?), 19 Verträge wurden am Vorabend unterschrieben. Vorgänge werden so schnell wie nie bearbeitet, da die Prozesse im Bezirksamt angepasst wurden.

BzStR Liecke richtet den Appell an alle Träger: zügig die Rückläufe zu den Finanzplänen und dem fachlichen Konzept zu leisten.

Herr Krause-Jentsch berichtet über die prozessualen Abläufe bei der Erstellung der Leistungsverträge, die gestrafft wurden. Daher werden diese deutlich schneller bearbeitet. Rückfragen sind stets möglich.

Herr Hecht (SPD) fragt In Bezug auf TOP 3: Wissen neue Träger seitens des Jugendamtes auch von dem Verfahren?

BzStR Liecke: es gibt keine Beschwerden, es gibt aber ein fachliches Interesse daran, gemeinsam mit den Trägern auszugestalten, wie die Leistungen zu erbringen sind. Es findet alles in Kooperation statt.