Herr Schimmang erläutert den Mitgliedern des Sportausschusses, dass der Bezirk Neukölln auch in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 weitere Einsparungen leisten muss.

Nach Aussage der Geschäftsstelle Produktkatalog liegt der Budgetverlust im Rahmen der KLR in der Sportförderung in gesamt Berlin gegenüber dem letzten Budgetierungsergebnis bei rund 5 Mio Euro. Das Budgetzuweisungsdefizit für den FB Sport im Bezirk Neukölln ohne Berücksichtigung der durch das BA beschlossenen Minderung der „normierbaren Produktsumme“ und unter Heranziehung des Ausgleichs von Finanzmitteln für die Sanierung der Eisbahn aus der sog. „Managementliste“ liegt bei rund 350 T Euro.

Der Titel 51910 „kleiner Unterhaltungsbedarf“ wurde abteilungsübergreifend in Gänze

gestrichen. Gebäudeunterhaltungsmittel sind zukünftig nur noch ausschließlich bei der SE FM etatisiert.

Der Ansatz der Grünpflege durch Fremdfirmen - etatisiert beim NGA - musste aufgrund der prekären Haushaltssituation um 200 T Euro auf insgesamt 400 T Euro für alle im Fachbereich Sport befindlichen Sportanlagen reduziert werden. Inwieweit es zu einer Reduzierung des Leistungsumfanges kommen wird, wird sich im Rahmen des Ausschreibungsergebnisses erst noch zeigen.

Trotz der angespannten Haushaltssituation und des Defizits der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport im Rahmen der Budgetzuweisung wurden die Haushaltsansätze für den FB Sport aus dem Haushaltsjahr 2007 im Wesentlichen übernommen, weil Haushaltskürzungen bei dem schmalen Etat des Fachbereichs aus der Sicht von Herrn Schimmang im Sportbereich derzeit nicht vertretbar wären. Die soziale Komponente der Sportvereine ist nicht zu unterschätzen.

Im Folgenden werden zu einzelnen Titeln des Kapitels 4060 Fragen gestellt und entsprechend von der Verwaltung beantwortet:

Zum Titel 119 61 wird um Erläuterung gebeten, warum die Differenz zwischen dem Ist 2006 und dem Ansatz 2008/09 so groß ist. Die Verwaltung erläutert, dass es sich hierbei um Steuererstattungen aus der Umsatzsteuerpflicht der Eisbahn handelt. Der Ist-Betrag in 2006 war auf Grund der Steuerrückerstattung durch die Sanierungsmaßnahme so hoch. Im gleichen Kontext ist für den Bereich der Ausgaben der Titel 540 77 zu betrachten.

Weiterhin wird nachgefragt, warum im Bereich der Ausgaben bei diversen Titeln erhebliche Schwankungen zwischen den Ansätzen 2008/09  und dem Ist 2006 zu erkennen sind. Hierzu wird erläutert, dass es im Rahmen der Deckungsfähigkeit im Haushaltsjahr 2006 zu erheblichen Schwankungen gekommen ist, insbesondere auch, weil der Ansatz für den Titel 511 40 nicht ausgereicht hat.

Abschließend wird die Frage gestellt, ob der Titel 540 53 mit dem Ansatz von 2.600 Euro als ausreichend erachtet wird, weil die Meisterehrung um ein Vielfaches höhere Kosten verursacht. Es wird erklärt, dass hierfür die Spendeneinnahmen abzuwarten bleiben und insbesondere die Präsente für die Meisterehrung aus dem Titel 681 23 bezahlt werden.