Auszug - Bebauungsplan 8-30 ("ehem. Blub-Gelände") - Beratung vor Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung (vorbehaltlich der BA-Beschlussfassung)   

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Die Vorsitzende verweist eingangs auf die bekannte und komplizierte Problematik bei der Erschließung und fasst die Vorgeschichte kurz zusammen. Herr BzStR Biedermann fasst ergänzend die Verhandlungen mit dem Investor zusammen, welche letztlich zur Schaffung von 18% preisgebundenen Wohnraums führen werden. Vertraglich wurde hierbei auch geregelt, dass die BVV bis Oktober über den B-Plan zu beschließen habe. Der B-Plan ist ohne Beanstandungen aus der Rechtskontrolle bei der Senatsverwaltung zurückgesandt worden. Aus seiner Sicht steht einer Beschlussfassung nichts entgegen und er bittet den Ausschuss als auch die BVV um ein positives Votum. Den Dank von Herrn Scharmberg, der die Verwaltung für die Verhandlungsergebnisse mit dem Investor lobt, nimmt er gerne an.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet die Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis stimmt der Ausschuss einstimmig für die Beschlussfassung des B-Plans durch die BVV.


  
 

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