Auszug - Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 02.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kreativraum - Galerie im Körnerpark
Ort: Schierker Straße 8, 12051 Berlin
0721/XX Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/BiSchulKuSport
Verfasser:1. Blumenthal, Mirjam
2. Beitritt: Grüne, LINKE		Korte, Karin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Antrag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahres für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

 

Das Ziel ist generell, dass – sofern keine haushaltsrechtlichen Beschränkungen wie z.B. eine vorläufige Haushaltswirtschaft oder eine Haushaltssperre bestehen – frühzeitig den Schulen das ihnen zugemessene Schulbudget zum Jahresbeginn mitzuteilen.

Hinderungsgründe waren bislang einerseits die personellen Engpässe andererseits Veränderungen hinsichtlich der Mindeststandards und Musterberechnungen von Seiten der SenBJF.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.


  
 

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