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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, Maßnahmen, wie z.B. eine Checkliste oder einen Evaluationsbogen, auszuarbeiten, anhand der gemeinsam mit den entsprechenden Einrichtungen in Neukölln eine stete qualitative und quantitative Verbesserung in den Notübernachtungen für Obdachlosen im Rahmen der Kältehilfe überprüft und erreicht wird.
Über die Verfügbarkeit von freien Kapazitäten sind die Hilfsorganisationen wie z. B. Polizei und Feuerwehr zu informieren.
Über den Sachstand hat das Bezirksamt von sich aus jährlich und auf Nachfrage zu berichten.
Redebeiträge: Frau BV Schoenthal, Herr BV Lüdecke, Frau BV Schoenthal, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kringel, Herr BV Babilon, Herr BV Lüdecke, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kringel
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der CDU und der AfD beschlossen. |
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