Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Verschiedenes
Herr Atashgahi bittet darum, BENN zum Integrationsausschuss einzuladen. Des Weiteren bittet er auch um einen Besuch, entweder in der Haarlemer oder in der Gerlinger Straße. Außerdem möchte er in diesem Zusammenhang gerne die Möglichkeit wahrnehmen, um mit den Anwohnenden zu reden.
Frau Schönthal berichtet, dass sie am Vortag eine Einladung zum Zuckerfest in der Gemeinschaftsunterkunft Gerlinger Straße wahrgenommen haben. Sie berichtet, dass es vor Ort eine neue Leitung gibt, der Träger DRK-Müggelspree jedoch noch immer derselbe ist und auch bis Oktober vor Ort bleiben wird. Sie hatte den Eindruck, dass sich die neue Leitung sehr große Mühe gibt und äußerst umsichtig ist. Ein Betreiberwechsel würde natürlich wieder neue Unruhe hineinbringen.
Herr Abed spricht sich dafür aus LesMigras im Rahmen des Ausschusses zu besuchen.
Frau Zielisch regt an, den Ausschuss ausschließlich an neutralen Orten stattfinden zu lassen. Herr Szczepanski hingegen spricht sich weiterhin für den Besuch externer Orte aus, um einen Eindruck von der vor Ort stattfindenden Arbeit zu erhalten. Auch Frau Tanana unterstützt den Vorstoß von Herrn Szczepanski.
Herr Abed kritisiert, dass seine Anmerkungen in der Berichterstattung von SPI nicht aufgenommen wurden. Herr Hikel weist darauf hin, dass Herr Abed der SPI diese Anmerkungen hätte direkt mitteilen müssen. Seine Änderungen sind jedoch auch angekommen. Herr Schulze kritisiert, dass die Gesprächsführung zum Integrationskonzept zu stringent war. Herr Atashgahi weist noch mal darauf hin, dass das Protokoll bereits abgestimmt wurde.
Herr Hikel gibt dem Ausschuss Recht, dass die Diskussionsführung ungünstig war, jedoch gab es auf Grund der praktischen Umsetzung keine andere Möglichkeit. Wenn die Fraktionen ihre ausgiebigen Änderungswünsche vorab schriftlich mitgeteilt hätten, hätte man diesen Prozess sicherlich anders gestalten können. Bei der Verwaltung sind jedoch im Vorfeld keine schriftlichen Änderungswünsche eingegangen, weshalb beim Integrationsausschuss ohne jeglichen Kommentar gestartet werden musste. Sie hatten die Möglichkeit ihre Änderungswünsche vorab schriftlich mitzuteilen. Herr Hikel nimmt die Kritik jedoch für zukünftige Konzepte, die im Ausschuss diskutiert werden sollen mit.
Frau Zielisch fragt nun nach dem weiteren Prozedere. Herr Hikel erklärt, dass sie es in der BVV noch einmal zur Kenntnis erhalten. |
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