Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Im Anschluss an den Auftrag der BVV (Drs. 0324/XX), sich für längere Öffnungszeiten des BSR-Recyclinhofes Gradestraße einzusetzen, teilt Bezirksstadtrat Eberenz mit, dass verlängerte Öffnungszeiten für einen einzelnen BSR Recycling Hof nicht ohne weiteres möglich sind, da  Personalveränderungen und die Modifikation von Arbeitszeitmodellen damit verbunden sind. Allerdings ist die BSR mit dem Projekt „Recyclinghof der Zukunft“ befasst, das auch enthält, neue Öffnungszeiten zu prüfen, gerade auch was den Recyclinghof in der Geradestraße betrifft. Der Zeithorizont für Veränderungen ist das Jahr 2020/21. Laut Frau Thümler (Sprecherin des Recyclinghofes Gradestraße) besteht eher der Wunsch nach früheren Öffnungszeiten als nach in die Abendstunden verlängerten.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zu Kenntnis.

Es wird in dieser Angelegenheit ein Abschlussbericht erstellt und der BVV zugeleitet.

Bezirksstadtrat Eberenz teilt mit, dass er dem Investor des RIAS-Geländes in Rücksprache mit dem gesamten BA-Gremium einen Gesprächstermin angeboten hat. Es soll geklärt werden, wie der im Januar und Februar angerichtete Schaden behoben werden kann. Zielführend erscheint Herrn Eberenz, dass der Investor sich von sich aus verpflichtet, Widerherstellung zu leisten. Dies würde zum einen das Risiko umgehen, dass eine Wiederherstellungsanordnung durch UmNat in ein u.U. Jahre sich hinziehendes Klageverfahren mündet. Ferner wird dem Investor mit einem solchen Schuldanerkenntnis und Selbstverpflichtung zur Wiederherstellung die Gelegenheit gegeben, verspieltes Vertrauen zurückzugewinnen.

In Bezug auf die Drucksache 0459/XX Rudower Fließ teilt Bezirksstadtrat Eberenz mit, dass er SenUVK angeschrieben hat. Eine Antwort steht bisher noch aus.

In der Angelegenheit „Maientage“ hat das Rechtsamt die Auffassung von Bezirksstadtrat Eberenz, dass gebührenrechtlich Herr Wollenschlaeger der Veranstalter ist, bestätigt. Da der Bezirk Konzessionsgeber für diese Veranstaltung ist, darf sie Bezirkliche Veranstaltung genannt werden. Die gebührenrechtliche Alleinverantwortung für den Veranstalter bleibt davon jedoch unberührt.

Bezirksstadtrat Herr Eberenz berichtet, dass am Freitag, den 8.6., über das SGA ihn ein „Notruf“ aus dem Schloss Britz erreichte. Aufgrund der Witterungsverhältnisse (Starkregen am Wochenende davor und anschließender Hitze über die ganze Woche) kam es zu einem starken Abfall des  Sauerstoffgehaltes im Britzer Teich. Daraufhin waren etliche tote Fische gemeldet worden. Er kontaktierte daraufhin das THW, das noch am selben Tage mit einer mobilen Pumpe anrückte und rund 800.000 Liter Wasser umwälzte, was zu einer Sauerstoffanreicherung führte, die auch ausreichte, um die unmittelbare Notlage für die Fische im Teich zu beheben. Gleichwohl erbat er beim Fischereiamt eine Stellungnahme zum ökologischen Zustand des Britzer Teiches.