Auszug - Verschiedenes  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:19 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Comenius-Garten
Ort: Richardstraße 35, 12043 Berlin
 
Beschluss

Herr Scharmberg bittet um Aufklärung, warum der Schausteller Herr Wollenschläger in diesem Jahr deutlich höhere Gebühren für die Ausrichtung der Maientage zahlen musste als in den letzten Jahren.

Herr Eberenz und Herr Teschner erläutern, dass es eine neue Verordnung gibt, die für die Bemessung der Zahlung zu berücksichtigen ist. Die Bemessung erfolgte aufgrund der Einordnung der Maientage als „störende Großveranstaltung“ und des in diesem Zusammenhang anfallenden Bearbeitungsaufwandes. Dabei wurde der Ermessensspielraum des Umwelt- und Naturschutzamtes durchaus zu Gunsten des Veranstalters genutzt.

 

Herr Szczepanski schlug vor, zur der Ausschusssitzung am 11.06.2018 einen Mitarbeiter der Berliner Wasserwerke einzuladen, der angeboten hat, den Ausschussmitgliedern einen Überblick über den Bezirk betreffende Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe sowie weitere allgemein interessierende Themen zu geben. Die Ausschussmitglieder nahmen den Vorschlag an.


  
 

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