Auszug - Hinweisschild für Fahrradfahrer  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0334/XX Hinweisschild für Fahrradfahrer
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Schlossmacher, AndréPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ein Hinweis-/Zusatzschild mit dem Inhalt "Achtung Fußgänger" in Höhe Buschkrugallee 131, Diakoniewerk Haus Britz Fahrtrichtung stadteinwärts, aufzustellen, um weitere kritische Verkehrssituationen mit den Bewohnern/Patienten der Einrichtung zu vermeiden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der AfD und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und der Gr. FDP zugestimmt.

Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen